Letztes Update am Mo, 06.05.2019 14:10

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Libyen: Kneissl schließt Flüchtlingssituation wie 2016 nicht aus



Innsbruck (APA) - Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sieht aufgrund der instabilen Lage in Libyen die Gefahr ähnlicher Flüchtlingsströme aus dem nordafrikanischen Land nach Europa wie im Jahr 2016. Und zwar wenn die libysche Küstenwache nicht mehr so gut operativ funktionieren sollte wie in den vergangenen Jahren, sagte Kneissl am Montag vor Journalisten in Innsbruck.

„Dann ist eine Wiederholung der Situation vom Sommer 2016 auf libyscher Seite nicht auszuschließen“, meinte Kneissl. Dann würden nicht mehr nur Menschen aus Bangladesch und Pakistan aus Libyen nach Europa strömen.

Aufgrund der Tatsache, dass der EU-Außengrenzschutz nach wie vor nicht so gut funktioniert wie gewünscht, zeigte Kneissl jedenfalls Verständnis für die von Deutschland verlängerten Grenzkontrollen zu Österreich - so auch an der Grenze zu Tirol bei Kufstein. Der Schengen-Raum im Sinne eines „grenzfreien Reisens“ funktioniere nicht mehr - dies hätten die Flüchtlingsströme der vergangenen Jahre verdeutlicht.

Überhaupt keine Freude mit den Kontrollen hatte hingegen einmal mehr Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), den Kneissl in der Tiroler Landeshauptstadt traf - vor allem aufgrund des ohnehin schon überbordenden (Transit)-Verkehrs. „Ich habe überhaupt kein Verständnis, was die Grenzkontrollen in Kufstein betrifft“, erklärte Platter erneut und verwies auf die drastisch gesunkene Migrationsbewegung.




Kommentieren