Letztes Update am Mo, 06.05.2019 16:44

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Orban nennt ÖVP-FPÖ-Koalition als Modell für Europa



Budapest/Wien (APA) - Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat sich für eine Öffnung der europäischen Christdemokraten und Konservativen gegenüber den Rechtsparteien ausgesprochen. Er nannte dabei am Montag dezidiert die ÖVP-FPÖ-Koalition in Österreich als Modell.

„Was in Wien funktioniert, könnte auch in Brüssel funktionieren“, sagte er in einer Pressekonferenz mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in Budapest.

Er erteilte am Montag weiters einer „europäischen Großen Koalition“ zwischen Europäischer Volkspartei (EVP) und Sozialdemokraten eine Absage, da die europäischen Linken „hoffnungslos migrationsfreundlich“ seien. Vielmehr setze er sich dafür ein, dass sich die EVP für die „migrationsfeindlichen“ Rechtsparteien öffne. Auch Strache forderte, die EVP sollte ihre Politik gegenüber den „patriotischen Parteien“ überdenken.

Gleichzeitig hielt sich Orbans bezüglich eines formellen politischen Anschlusses seiner rechtsnationalen Partei Fidesz an eine Rechtsfraktion bedeckt. „Unsere Position wird beeinflusst durch die Meinung der Wähler“, betonte er. „Mit allen Entscheidungen warten wir auf die (EU-)Wahl“, die Ende Mai stattfindet. Es komme dabei vor allem darauf an, wohin sich die Positionen in der EVP nach dem Urnengang entwickelten. „Wenn die EVP intolerant wird, dann müssen wir woanders unseren Platz suchen.“

Strache hatte bereits mehrfach seine Hoffnung ausgedrückt, dass Orbans Partei Teil einer künftigen Rechtsfraktion im Europaparlament sein könnte. Für diese neue „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ hatte bereits in der Vorwoche der italienische Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini in Budapest geworben. Die Fidesz gehört zwar wie die ÖVP der EVP an, doch wurde ihre Mitgliedschaft im März wegen Orbans europafeindlicher Politik ausgesetzt.

~ WEB http://www.oevp.at

http://www.fpoe.at ~ APA390 2019-05-06/16:39




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