Letztes Update am Mo, 06.05.2019 16:59

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Forza Italia sieht Konflikt unter Rechtspopulisten



Rom (APA) - Italiens oppositionelle Forza Italia (FI) sieht einen Konflikt unter Rechtspopulisten in Europa. Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini könne in Europa nur noch mit der Unterstützung der Chefin der französischen Partei Rassemblement National (RN), Marine Le Pen rechnen, meinte der FI-Spitzenpolitiker Renato Brunetta.

Er reagierte damit auf ein Interview , in dem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Kritik an Italien geübt hatte. Brunetta bezeichnete Kurz‘ Worte gegenüber Italien als von „beispielloser Härte“. „Allein mit Le Pen ist Salvini in Europa vollkommen isoliert“, kommentierte der Forza Italia-Deputierte.

Kurz sei von einem „potenziellen Verbündeten“ Salvinis zu seinem „ärgsten Rivalen auf dem Weg zur europäischen Führung“ geworden. Ziel des österreichischen Bundeskanzlers sei es, Italien „mit Sanktionen, Anweisungen und Maßregelungen“ wegen seiner Schulden zu bestrafen.

„Laut dem Europa-Konzept von Kurz kann keine Währungsunion langfristig ohne eine starke Fiskaldisziplin halten“, argumentierte Brunetta. Diese strenge Haltung sei „typisch für die deutschsprachige Welt und für ihre protestantische Ethik“, erklärte der Forza Italia-Politiker, Ex-Minister für die öffentliche Verwaltung in der Regierung von Ex-Premier Silivo Berlusconi in den Jahren zwischen 2008 und 2011.

Kritik musste Kurz auch von der in Rom regierenden Fünf Sterne-Bewegung hinnehmen.“Es ist unglaublich, dass nach den Schäden, die die Austeritätspolitik in Europa verursacht hat, es noch Personen gibt, die sie unterstützen. Die EU, die Kurz verteidigt, ist jene, die Italien jahrelang absurde und kontraproduktive Regeln aufgezwungen hat, die uns Armut und Arbeitslosigkeit beschert haben“, so die Fünf Sterne-Abgeordneten, Daniela Torto.

Kurz forderte im Gespräch mit der italienischen Tageszeitung „La Stampa“ (Montagsausgabe) die Einhaltung der Regeln in der EU. Man müsse verhindern, dass Italien mit einer „verantwortungslosen Schuldenpolitik“ zu einem zweiten Griechenland werde. „Dieser Aspekt muss in einem neuen EU-Vertrag geregelt werden“, so der Kanzler.




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