Letztes Update am Mo, 06.05.2019 21:11

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Europarats-Präsident kritisiert Entscheidung für Neuwahl in Istanbul



Istanbul (APA/dpa) - Der Europarat kritisiert die türkische Wahlbehörde YSK für ihre Entscheidung, die Kommunalwahl in der Millionenmetropole Istanbul zu wiederholen. In einer am Abend veröffentlichten Stellungnahme sagte Generalsekretär Thorbjorn Jagland: „Die Entscheidung des Hohen Wahlrates hat das Potenzial, das Vertrauen der türkischen Wähler in die Wahlbehörden schwer zu beschädigen.“

Die notwendigen Voraussetzungen für freie und faire Wahlen müssten vor dem Wahltag überprüft werden und nicht danach. Jagland bezog sich auf die zahlreichen Beschwerden der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan nach ihrer knappen Niederlage im Rennen um den wichtigsten Bürgermeisterposten des Landes. Sie hatte zum Beispiel beanstandet, dass einige Helfer an den Wahlurnen nicht wie vorgeschrieben Staatsbedienstete seien.

Der Europarat hatte zur Wahl am 31. März eine Beobachterdelegation geschickt. Angesichts der Konflikte um die äußerst knapp ausgegangene Kommunalwahl hatte er Anfang April in einem „außergewöhnlichen Schritt“ das Mandat seiner Wahlbeobachter verlängert.

~ WEB http://hub.coe.int/ ~ APA477 2019-05-06/21:08




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