Letztes Update am Di, 07.05.2019 01:17

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Annullierung von Istanbul-Wahl - EU fordert Begründung



Ankara (APA/dpa) - Nach der Annullierung der Kommunalwahl in der türkischen Millionenstadt Istanbul hat die EU eine Begründung gefordert. EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini und Nachbarschafts- und Erweiterungskommissar Johannes Hahn riefen die zuständige Wahlkommission am Montag dazu auf, unverzüglich Einblick in die Gründe ihrer Entscheidung zu gewähren.

„Die Begründung für diese weitreichende Entscheidung, getroffen in einem höchst politisierten Kontext, sollte unverzüglich einer öffentlichen Untersuchung zugänglich gemacht werden“, erklärten Mogherini und Hahn in einer gemeinsamen Erklärung

Freie, faire und transparente Wahlen seien essenziell für jede Demokratie und auch für die Beziehung zwischen der EU und der Türkei, heißt es in ihrer Stellungnahme. „Es ist wichtig, dass die Istanbuler Wahlkommission ihre Arbeit in einer unabhängigen, offenen und transparenten Art ausüben kann.“ Internationale Wahlbeobachter müssten auch bei der Neuwahl willkommen sein.

Die Wahlkommission hatte am Montag - mehr als einen Monat nach der Kommunalwahl in der Türkei - die Abstimmung in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Damit gab sie einem Antrag der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu sollen die Bürger am 23. Juni erneut wählen. Die Hohe Wahlkommission (YSK) veröffentlichte zunächst keine offizielle Erklärung zu ihrem Beschluss.




Kommentieren