Letztes Update am Di, 07.05.2019 13:19

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Vertrag - Leichtfried: ÖVP und FPÖ wollen EU schwächen



Wien (APA) - In der Debatte um eine EU-Vertragsänderung hat der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried ÖVP und FPÖ vorgeworfen, die EU und damit auch die Rechte von Arbeitnehmern und Konsumenten schwächen zu wollen. Dass die FPÖ den Vorschlag nach einer Vertragsänderung nun für sich beansprucht hat, sieht er als Beweis dafür, dass ÖVP und FPÖ in ihren Positionen nicht mehr unterscheidbar seien.

„Die EU-KandidatInnen von ÖVP und FPÖ führen ein Show-Duell, das in Wahrheit keines ist“, kritisierte Leichtfried am Dienstag in einer Aussendung, in der er auch Kritik am Besuch von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) am Montag in Ungarn übte. „Kanzler (Sebastian) Kurz und Vizekanzler Strache haben sich beide von Viktor Orban loben lassen. Orban arbeitet seit Jahren daran, unsere europäischen Standards zu zerstören und die Rechtstaatlichkeit der EU zu unterwandern. Fördergeld nimmt er hingegen freudig entgegen“, so Leichtfried. Genau das sei der Weg, den FPÖ und ÖVP jetzt gehen wollten, meinte der SPÖ-Klubobmann.




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