Letztes Update am Di, 07.05.2019 14:08

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EVP-Spitzenkandidat Weber geht weiter auf Distanz zu Orban



Brüssel (APA/AFP/dpa) - EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber ist weiter auf Distanz zu Ungarns Regierungschef Viktor Orban gegangen. Die konservative Europäische Volkspartei habe die Mitgliedschaft von Orbans rechtspopulistischer Fidesz-Partei ausgesetzt, weil sich Ungarn unter ihrer Führung in die falsche Richtung bewege, sagte Weber am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in einem auf Englisch geführten Interview.

Die EVP sei eine Partei gemeinsamer Werte und Ideen. Wer nicht mehr an diese Werte glaube, müsse die EVP verlassen. Orban hatte Weber am Montag die Unterstützung bei der Europawahl entzogen. Zur Begründung sagte er, der CSU-Politiker habe sein Land „beleidigt“. Weber hatte zuvor in einem ZDF-Interview gesagt, er wolle das Amt des EU-Kommissionspräsidenten nicht annehmen, wenn er zur Wahl die Stimmen von Orbans Fidesz bräuchte. „Das ist eine Beleidigung Ungarns und der ungarischen Wähler“, sagte Orban.

Man suche nun „einen neuen Kandidaten“. Die jetzigen Spitzenkandidaten der Europaparteien seien allesamt „ungeeignet“ für die EU-Spitzenposten, meinte Orban, der zugleich Lob für den Vorstoß von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für eine Neuverhandlung des EU-Vertrags äußerte.

Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) nannte Orbans Entscheidung am Dienstag einen „gravierenden Fehler“. Weber sei ein erfahrener Parlamentarier. Die Situation habe sich allerdings angekündigt, fügte Grosse-Brömer hinzu. „Reisende kann man nicht aufhalten.“ Auch Webers Parteikollege CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bedauerte die Absage Orbans. Zugleich machte er deutlich, dass ein Ausschluss Orbans aus der Europäischen Volkspartei (EVP) für ihn noch nicht quasi beschlossene Sache sei: „Der jetzige Zeitpunkt, den sehe ich noch nicht als das Ende der Eskalationsspirale.“

Die EVP hatte die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei im März bis auf weiteres ausgesetzt. Das europäische Parteienbündnis, dem auch die ÖVP angehört, verzichtete aber auf einen Ausschluss der Fidesz-Partei. Fidesz und Orban werden antieuropäische Umtriebe, autoritäre Züge sowie Einschränkungen der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit vorgeworfen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zählt zu den größten Unterstützern Webers.

Orban hat seitdem die Kontakte zu anderen rechtspopulistischen Parteien intensiviert. Am Donnerstag traf er Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ). Vergangene Woche hatte er sich bereits mit Italiens Innenminister Matteo Salvini getroffen, dem Chef der rechtsextremen Lega.




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