Letztes Update am Mi, 08.05.2019 02:25

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Iran-Streit - Pompeo besuchte überraschend den Irak



Bagdad (APA/dpa/AFP/Reuters) - US-Außenminister Mike Pompeo hat am Dienstag überraschend den Irak besucht und dafür seinen ursprünglich geplanten Trip nach Berlin kurzfristig abgesagt. Pompeo traf sich bei der Kurzvisite in Bagdad mit mehreren Vertretern der irakischen Regierung, um über die wachsenden Spannungen mit dem Nachbarland Iran zu sprechen.

Vor mitreisenden Journalisten sagte Pompeo auf dem Weg dorthin, er habe direkt mit der irakischen Führung über die Bedrohung aus Teheran reden wollen. Eigentlich hatte der US-Außenminister am Dienstag gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt erstmals Deutschland besuchen wollen.

Der US-Chefdiplomat hatte zuvor - als ersten Stopp einer mehrtägigen Europa-Reise - Finnland besucht und dort an einer Sitzung des Arktischen Rates teilgenommen. Von dort aus war er am Dienstag aufgebrochen, ohne dass sein nächstes Ziel öffentlich bekannt wurde. Über Stunden war Pompeo abgetaucht. Die Reise in den Irak war aus Sicherheitsgründen zunächst geheimgehalten worden.

Pompeo sagte auf dem Flug in den Irak, er habe der irakischen Regierung die Botschaft überbringen wollen, dass die USA bereitstünden, um die Unabhängigkeit des Irak sicherzustellen. Es gehe dabei auch um die Energieunabhängigkeit vom Iran. Der Iran „eskaliere“ seine Aktivitäten, erklärte Pompeo.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hatte Sonntag angekündigt, dass die Amerikaner als militärische Warnung an den Iran den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und eine Bomberstaffel in Richtung Iran verlegen. Den genauen Ort der Stationierung ließ er offen. Auch Details zu den Hintergründen nannte die US-Regierung nicht. Bolton begründete das Vorgehen mit „einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen“, auf die man nun reagiere. Die USA wollten eine „klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird“. Konkreter wurde er nicht.

Aus dem Pentagon hieß es nur vage, es habe Hinweise gegeben, dass der Iran Vorbereitungen für mögliche Angriffe auf US-Kräfte in der Region getroffen habe. Zu Details äußerte sich die Regierung bisher nicht. Auch Pompeo wich Nachfragen dazu auf seiner Reise nach Bagdad aus.

Die Amerikaner fahren seit längerem einen Kurs der Härte gegenüber der Führung in Teheran. Die USA hatten sich im vergangenen Jahr im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen. US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt fast auf den Tag genau vor einem Jahr angekündigt. Zwischenzeitlich ausgesetzte US-Sanktionen wurden seither schrittweise wieder in Kraft gesetzt - vor allem gegen den Ölsektor des Landes. Auch an anderen Stellen verschärften die Amerikaner die Gangart gegenüber Teheran.

Als Reaktion will die iranische Führung nun offenbar seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen „schrittweise reduzieren“ - passend zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem Vertrag an diesem Mittwoch. Irans Präsident Hassan Rouhani werde dann seine Kollegen in China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung informieren, berichtete die iranische Agentur Irna.

Staatlichen Medien zufolge will der Iran das internationale Atomabkommen nicht vollständig aufkündigen, aber einzelne „freiwillige Verpflichtungen“ daraus reduzieren. Dies sei die Reaktion auf die Unfähigkeit anderer Unterzeichner wie der Europäischen Union, dem Druck der USA standzuhalten, wurde Außenminister Mohammad Javad Zarif am Mittwoch zitiert.

Von amerikanischer Seite hieß es ausdrücklich, die Änderung der Reisepläne habe nichts mit dem Verhältnis zu Deutschland zu tun. Dass für Pompeos überraschende Irak-Visite aber ausgerechnet dessen Besuch in Deutschland gestrichen wurde, wirkt symptomatisch. Die Beziehungen beider Länder sind seit Trumps Amtsantritt 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem NATO-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.

Pompeo versicherte, er wolle den Besuch in Deutschland so schnell wie möglich nachholen. Einen Termin gibt es dafür bisher nicht. Am Mittwoch wird Pompeo zu politischen Gesprächen in Großbritannien erwartet. Für Donnerstag ist ein Stopp in Grönland geplant.




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