Letztes Update am Mi, 08.05.2019 11:02

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Stichwort: „Sotschi-Dialog“



Moskau/Wien (APA) - Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der russische Präsident Wladimir Putin starten am kommenden Mittwoch den „Sotschi-Dialog“. Dieses zivilgesellschaftliche Forum war Mitte März von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) und ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow durch eine gemeinsame Erklärung aus der Taufe gehoben und davor im Juni 2018 beim Wien-Besuch Putins vereinbart worden.

„Wir sind in einer Zeit der Sprachlosigkeit auf vielen Ebenen angelangt und derartige Dialogformate eignen sich, um dieses Patt zu überwinden“, hatte Kneissl in ihrer gemeinsamen Pressekonferenz mit Lawrow erklärt.

Der Sotschi-Dialog soll die bilateralen Beziehungen stärken und die Kontakte zwischen Österreich und Russland in Wissenschaft, Bildung, Kunst sowie Sport fördern. Ziel ist außerdem „ein zivilgesellschaftlicher Austausch (...) als regelmäßig tagende Diskussionsplattform und die Auseinandersetzung mit aktuellen zivilgesellschaftlichen Fragen und Entwicklungen“, hieß es aus dem Außenministerium. Vergleichbare Dialogplattformen sind der russisch-deutsche Petersburger Dialog und der russisch-französische Trianon Dialog.

Wie auch beim Vorbild „Petersburger Dialog“, den Putin und der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder 2001 initiiert hatten, zeichnet sich auch der „Sotschi-Dialog“ durch eine sehr russische Auffassung einer staatsnahen Zivilgesellschaft aus. Für das Format ist auf russischer Seite der ehemalige Bildungsminister und Kreml-Beamte Andrej Fursenko verantwortlich, auf österreichischer Seite Ex-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. An Letzteren kann man sich in Russland insbesondere im Zusammenhang mit einer gelungenen Pointe Putins aus dem Jahr 2014 erinnern: Nachdem Leitl Putin damals von seiner langen Amtszeit als Chef der Wirtschaftskammer berichtet hatte, hatte der russische Langzeitpräsident vor laufenden Kameras über „Diktatur, aber gute Diktatur“ gescherzt.

Österreichische Teilnehmer des sogenannten „Steering Committees“, das gemeinsame Veranstaltungen festlegen wird, sind bereits bekannt. Sie sollen sich laut der unterzeichneten Erklärung auf die Bereiche Musik, Kunst und Kultur, Hochschulzusammenarbeit, Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft sowie Sport konzentrieren. Kneissl nannte außer Leitl, Ex-Finanzminister Hannes Androsch, Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter, den Vizepräsidenten der Industriellenvereinigung, Hubert Bertsch, den Historiker Stefan Karner, die Direktorin des Kunsthistorischen Museums, Sabine Haag, Wirtschaftskammer-Generalsekretär Karl-Heinz Kopf, die Präsidentin der Salzburger Festspiele, Helga Rabl-Stadler, Salzburgs Ex-Landeshauptmann Franz Schausberger und den Präsidenten der österreichisch-russischen Freundschaftsgesellschaft, Richard Schenz.

Von einer eigenständigen, groß angelegten Jahresveranstaltung a la „Petersburger Dialog“, bei dem traditionell hochrangige Vertreter aus Deutschland und Russland miteinander diskutieren, ist indes beim „Sotschi-Dialog“ bisher nichts bekannt. Geplant waren gemeinsame Ausstellungen, eine Sitzung im Rahmen des Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg (Juni 2019) sowie ein Treffen von Absolventen eines österreichisch-russischen Studienprogramms.

Die Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Margot Klestil-Löffler, die am Aufbau des Sotschi-Dialogs beteiligt war, erklärte gegenüber der APA, dass es im ersten Jahr vor allem um den Austausch von Schülern und Studenten gehe. Auch der Ausbau von Städtepartnerschaften sei geplant. Und am 25. März finde eine Konferenz in der Wirtschaftskammer Österreich statt, in der sich die russischen Regionen präsentieren wollen.

Russland-Experte Gerhard Mangott appellierte, dass beim Dialog auch Themen wie Bürgerrechte, Nichtregierungsorganisationen und Medienfreiheit vorkommen sollten, „die Russland unangenehm sind, die aber ein Mitgliedsstaat einer wertebasierten Europäischen Union schon besprechen wollen sollte“. Wenn dem nicht so sei und nur „Wohlfühlthemen“ angesprochen würden, dann sei das bloß „ein Kuscheldialog“, so Mangott.

( S E R V I C E : Internetseite www.sochidialog.com )




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