Letztes Update am Mi, 08.05.2019 12:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Ratspräsident Tusk zitiert vor Gipfeltreffen Vaclav Havel



Prag (APA/dpa) - Vor dem EU-Gipfel im rumänischen Sibiu (Hermannstadt) über die Zukunft der Gemeinschaft hat sich EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Vaclav Havel berufen. Er zitierte den 2011 gestorbenen früheren tschechischen und tschechoslowakischen Präsidenten bei einem Besuch in Prag am Mittwoch mit den Worten, Freiheit und Verantwortung seien zwei Seiten derselben Medaille.

„Damit hat er genau erfasst, was es bedeutet, ein Europäer zu sein“, sagte Tusk. Auf dem Programm des 52 Jahre alten polnischen Politikers stand auch ein Besuch am Grab des Bürgerrechtlers und Dramatikers.

Tusks Gastgeber, der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis, forderte für die nächste Finanzperiode einen größeren Einfluss auf die Vergabe der EU-Fördermittel. „Vor allem wir sollten darüber entscheiden, wofür die Gelder verwendet werden, die wir aus Europa bekommen“, sagte der Gründer der populistischen Partei ANO. Das über einen Treuhandfonds verwaltete Agrarimperium des Regierungschefs gehört selbst zu den größten Nutznießern von EU-Subventionen in Tschechien. Babis selbst steht wegen dem Vorwurf, zu Unrecht EU-Fördermittel für den Bau eines Wellnessressorts bezogen zu haben, im Visier der tschechischen Justiz.

Tusk bescheinigte seinen Gastgebern, die der EU Umfragen zufolge eher kritisch gegenüberstehen, ein „gesundes Maß an Skeptizismus“. Das sei seiner Ansicht nach der beste Schutz gegen Populismus und Radikalismus. Eine Eurostat-Umfrage hatte vor einem Jahr ergeben, dass 56 Prozent der Tschechen den EU-Institutionen nicht vertrauen.




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