Letztes Update am Mi, 08.05.2019 15:43

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Strache und Kunasek wollen Afrika-Engagement verstärken



Wien (APA) - Im Rahmen der Verabschiedung des neuen Bundesheer-Kontingents für die Trainingsmission der EU in Mali (EU) haben sich Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Verteidigungsminister Mario Kunasek (beide FPÖ) am Mittwoch für verstärktes Afrika-Engagement ausgesprochen. Im Fokus steht für die beiden FPÖ-Politiker dabei allerdings überwiegend das Thema Migration.

Es gehe vor allem um die „Bekämpfung der Migrationsursachen vor Ort“ - dafür brauche man ein stabiles Umfeld, um „Bleibeperspektiven“ für die lokale Bevölkerung zu schaffen, so Strache bei der Verabschiedung der Bundesheersoldaten in der Roßauer Kaserne in Wien. Er werde sich auch „innerhalb der Bundesregierung“ für Projekte der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) einsetzen, um den Einsatz in Mali, bei dem sich Österreich bereits seit dessen Bestehen 2013 beteiligt, „umfassend einzubetten“, versprach er.

Bisher nahm die FPÖ in Sachen Entwicklungspolitik eine kritische bis ablehnende Haltung ein. Und trotz vielfacher Ankündigungen der gesamten Bundesregierung, „mehr Hilfe vor Ort“ - insbesondere in Afrika - leisten zu wollen, gehen die öffentlichen Entwicklungshilfegelder Österreichs weiter zurück. Im vergangenen Jahr erreichten sie laut OECD den tiefsten Stand seit 2004.

Das rund 1.240.192 km2 große Mali, in etwa 14 Mal so groß wie Österreich, gilt als „Schlüsselstaat“ für Befriedung der gesamte Region Westafrika. Mali sei eine „Drehscheibe“ für Schlepperei, Flüchtlinge und Kriminalität“, so Kunasek. Seit 2012 (Militärputsch, Anm.) habe sich die Lage nicht wirklich verbessert, der Migrationsdruck aus Westafrika sei „ungebrochen“. „Wenn die Konflikte in Afrika nicht bearbeitet werden, wirkt sich das auch auf die Sicherheit in Europa und Österreich aus“, meinte Strache.

Derzeit sind 27 heimische Soldaten im Hauptquartier der EU-Mission, die die Ausbildung malischer Streitkräfte zum Ziel hat, in der Hauptstadt Bamako stationiert. Ab Juni wird das österreichische Kontingent insgesamt 47 Personen umfassen. Erstmalig übernimmt dann ein Österreicher das Kommando über die gesamte EU-Mission. Laut Ministerratsbeschluss vom Oktober vergangenen Jahres kann Österreich 50, temporär sogar bis zu 90 Soldaten nach Mali entsenden, eine langfristige Aufstockung (über 50) ist derzeit allerdings nicht geplant, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.

Noch 2013 hatte sich Kunasek als Nationalratsabgeordneter gegen den Einsatz in Mali ausgesprochen. Er vermisse eine „Strategie der Bundesregierung für diesen Einsatz“, so Kunasek damals. Die FPÖ stimmte damals gegen die Teilnahme. Heute setze er auf das Motto „Besser vorsorgen als heilen“, sagte Kunasek am Mittwoch gegenüber der APA in Anspielung auf die Flüchtlingssituation 2015. Afrika sei ein Kontinent, „auf dem wir auf mehreren Ebenen für Stabilität sorgen müssen“.




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