Letztes Update am Mi, 08.05.2019 16:01

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Thailand steht nach Parlamentswahl vor schwieriger Regierungsbildung



Bangkok (APA/dpa) - Thailand steuert nach dem amtlichen Endergebnis der Parlamentswahl auf eine komplizierte Regierungsbildung zu. Nach den am Mittwoch veröffentlichten Zahlen der staatlichen Wahlkommission erreichte keine der 26 Parteien im Unterhaus eine eigene Mehrheit. Sieben Oppositionsparteien, die gemeinsam eine Koalition bildeten wollten, schnitten zwar beachtlich ab, aber es reicht trotzdem nicht.

Die Armeepartei PPRP bekam auch nicht ausreichend Sitze zusammen, um ihren Spitzenkandidaten, Premierminister Prayut Chan-o-cha, allein zum Regierungschef wählen zu können. Aber Prayut könnte sich mit Hilfe von kleineren Parteien zum Premierminister einer Minderheitsregierung wählen lassen.

Möglich ist dies, weil der Regierungschef gemäß der Verfassung von den 500 Abgeordneten im Unterhaus und den 250 Mitgliedern des Oberhauses (Senat) gemeinsam gewählt wird. Die 250 Stimmen im Senat gelten der Armee als sicher. Denn der Senat wurde nach der vom Militär geänderten Verfassung ohne Wahl besetzt.

Spekuliert wird aber auch schon über andere Namen im Amt des Regierungschefs. Der Grund: Im Unterhaus hätte Prayut keine Mehrheit, so dass das Regieren schwierig wäre.

Die Parlamentswahl war bereits vor eineinhalb Monaten, am 24. März. In dem südostasiatischen Königreich ist seit einem Putsch vor fünf Jahren das Militär an der Macht. Prayut hatte den Putsch der Generäle damals geführt und stellte sich jetzt erstmals einer Wahl. International und auch im Land selbst gibt es an den Umständen der Abstimmung viel Kritik. Mehrfach wurden Zahlen nachträglich korrigiert. Auch die späte Veröffentlichung durch die Kommission ist umstritten.

Insgesamt sitzen im neuen Parlament nicht weniger als 26 Parteien. So etwas wie eine Fünf-Prozent-Hürde gibt es in Thailand nicht. Stärkste Partei im Unterhaus wurde die Oppositionspartei Pheu Thai (PT) mit insgesamt 136 Mandaten. Sie wird von Anhängern des früheren Premierministers Thaksin Shinawatra getragen. Der Milliardär lebt heute im Ausland, hat aber großen Einfluss. Auf Platz zwei liegt die Armeepartei Palang Pracharat (PPRP) mit 115 Sitzen, gefolgt von der Partei Future Forward (80) und der Demokratischen Partei (52).

Mit Interesse wird auch erwartet, wie sich der frisch gekrönte König Maha Vajiralongkorn verhält. Die absolute Monarchie ist ist Thailand schon lange abgeschafft. Der 66 Jahre alte König, der seit der Krönung am Wochenende nun alle Würden und Vollmachen hat, verfügt aber über großen Einfluss auf die Politik. Unter anderem hatte er verhindert, dass seine ältere Schwester, Prinzessin Ubolratana, als Spitzenkandidatin einer Shinawatra-Partei gegen die Militärs antritt..




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