Letztes Update am Mi, 08.05.2019 18:29

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Johannis: „Die PSD hat Europa Rumäniens hässliche Seite gezeigt“



Sibiu (Hermannstadt) (APA) - Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis ist am Donnerstagnachmittag am Rande eines Gipfeltreffens der Europäischen Volkspartei (EVP) hart mit den im Land regierenden Postsozialisten (PSD) ins Gericht gegangen: Durch ihre Aushebelung des Rechtsstaats und ihre Dauerattacken auf die Justiz habe die PSD „Europa und der Welt Rumäniens hässliche Seite gezeigt“.

Diesen Fakt habe er gegenüber den EVP-Spitzenpolitikern eben deutlich hervorgehoben. Es sei „sehr traurig“, dass sein Land nach „jahrelangen Fortschritten seit dem EU-Beitritt 2007“ nun derartige Rückschritte verzeichnet. Trotzdem sei es für Rumänien angesichts der anstehenden Europawahl und auch des von ihm angesetzten Referendums über die Justiz „noch nicht zu spät“, sagte Johannis der rumänischen Presse nach dem Treffen der konservativen europäischen Parteienfamilie EVP in der zentralrumänischen Stadt Sibiu/Hermannstadt. Auf den morgigen informellen EU-Gipfel vor Ort verweisend, an dem sich 27 EU-Staats- und Regierungschefs (ausgenommen Großbritannien) beteiligen, sagte der Staatspräsident des gegenwärtigen EU-Ratsvorsitzlandes, dass „dieses Gipfeltreffen Einigkeit“ signalisieren wird. Die Europäische Union werde „verdeutlichen, dass sie ihre Bürger sowohl vor inneren als auch vor äußeren Gefahren zu beschützen vermag“.




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