Letztes Update am Do, 09.05.2019 12:44

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - NEOS starten Initiative für höhere Wahlbeteiligung



Wien (APA) - Die NEOS starten eine Initiative, um die Beteiligung bei der EU-Wahl am 26. Mai auf über 50 Prozent zu heben. Dazu wird ab Freitag ein Spot im Kino und den sozialen Medien zu sehen sein. Weiters forderten der stellvertretende Klubobmann Niki Scherak und Generalsekretär Nick Donig am Donnerstag die Möglichkeit für eine vorzeitige Stimmabgabe, eine automatische Zusendung von Wahlkartenanträgen sowie eine Aktion gegen Desinformationen.

Donig verwies darauf, dass die Beteiligung an EU-Wahlen in Österreich seit 20 Jahren unter 50 Prozent liege und er findet, dass es nun Zeit sei, das zu ändern. Als Ziel gab er „50 Prozent Plus“ aus. Wem die Heimat am Herzen liege, der gehe wählen. Wer nicht wähle, gebe seine Zukunft aus der Hand. Was passieren könne, wenn man seine Zukunft nicht selbst in die Hand nimmt, könne man am Beispiel Brexit sehen.

Der Bundesregierung warfen Donig und Scherak in einer gemeinsamen Pressekonferenz Untätigkeit vor, insbesondere Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) habe kein Interesse an einer höheren Wahlbeteiligung. Für die beiden NEOS-Politiker ist das der einzig mögliche Schluss, nachdem Kickl weder eine Wahl- noch eine Wahlkarteninformation an die Bürger verschickt hat. Scherak findet das „unmöglich“ und eines Innenministers „nicht würdig“.

Um die Wahlbeteiligung zu heben, fordert der stellvertretende NEOS-Klubobmann die Möglichkeit, schon am Donnerstag vor dem Wahlsonntag die Stimme per Wahlkarte abzugeben. Dies sollte überall dort möglich sein, wo man auch die Wahlkarte beantragen kann. Scherak verwies darauf, dass eine Stimmabgabe in einigen EU-Ländern schon ab Donnerstag möglich sei. Weiters wünscht er sich, dass jeder Bürger einen Wahlkartenantrag automatisch zugeschickt bekommt. Und schließlich fordert Scherak auch die Bundesregierung auf, aktiv etwas gegen Desinformations-Kampagnen zu tun, mit denen knapp die Hälfte aller Europäer schon einmal konfrontiert gewesen seien. Konkret pocht er auf die Umsetzung des Aktionsplanes der EU-Kommission gegen Desinformation und Wahlmanipulation.

Ab dem morgigen Freitag wird im Kino und in den sozialen Medien auch ein Spot der NEOS zu sehen sein, der sich vor allem an eine jüngere Zielgruppe wendet. Der laut Donig „spitz“ und „humoristisch“ gestaltete Film orientiert sich an einem ähnlichen Spot in den USA. Ältere Menschen fordern dabei zunächst satirisch Junge auf, nicht wählen zu gehen, weil sie die Zukunft selbst gestalten wollen. Am Schluß kommt dann mit dem Satz „Lass dir deine Zukunft nicht versauen“, die Aufforderung, wählen zu gehen.

~ WEB www.neos.eu ~ APA271 2019-05-09/12:39




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