Letztes Update am Do, 09.05.2019 12:50

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Gipfel - Europäer wollen Iran-Atomdeal retten



Brüssel (APA) - Die Europäische Union will das Atomabkommen mit dem Iran retten. „Wir wollen das JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action/Atomabkommen) aufrechterhalten“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag vor Beginn des EU-Gipfels in Sibiu. Der EU-Gipfel werde auch darüber beraten.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dämpfte die Erwartungen. Die Europäische Union stehe zum Iran-Deal, aber in den USA gebe es einen anderen Blick auf die Dinge, sagte er. Durch die Wirtschaftsmacht der USA und mögliche Sanktionen sei der Deal weniger wert als er dies mit den USA wäre. „Mehr als ein weiteres Bekenntnis zum Deal vonseiten der Europäischen Union wird uns nicht möglich sein.“

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zeigte sich über die Ankündigung Teherans, aus dem Atomdeal teilweise auszusteigen, sehr besorgt. „Wir bleiben der Umsetzung des JCPOA vollkommen verpflichtet“, betonte Mogherini. Dies sei für die EU und für die Welt eine Frage der Sicherheit. Vonseiten der EU gebe es zu hundert Prozent die Verpflichtung, das Atom-Abkommen zu erhalten. Bisher habe sich der Iran voll daran gehalten. Die EU werde sich bei der Überprüfung weiter auf die Internationale Atomenergieagentur IAEA stützen.

Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite nannte Irans Ankündigung „beunruhigend“. „Wenn sich der Iran total zurückzieht, stehen wir wieder am Anfang“, sagte sie.




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