Letztes Update am Do, 09.05.2019 13:32

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Europarat-Menschenrechtskommissarin rügt „ethnisches Profiling“



Straßburg (APA/dpa) - Die Menschenrechtskommissarin des Europarats hat kritisiert, dass die Polizei Menschen immer noch oft wegen ihrer Hautfarbe oder Sprache überprüft. Das sogenannte ethnische Profiling sei weiterhin in Europa verbreitet, erklärte Dunja Mijatovic am Donnerstag.

Die Kommissarin forderte von den Mitgliedsstaaten des Europarats eine klare Gesetzgebung, die die Diskriminierung bei Polizeikontrollen verhindert. Polizisten müssten den Betroffenen genau erklären können, warum sie sie aufhalten, so Mijatovic. So könne verhindert werden, dass die Beamten als voreingenommen gelten. Auch der Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Strafverfolgung könne zu Diskriminierung führen, hieß es in der Stellungnahme. So hätten Studien gezeigt, dass Menschen mit dunklerer Hautfarbe von Überwachungssoftware fälschlicherweise häufiger als Sicherheitsrisiko eingeschätzt wurden.

Es sei wichtig, Fälle des „ethnischen Profilings“ festzuhalten und gegebenenfalls vor Gericht zu bringen, um einen besseren Rechtsrahmen zu schaffen, sagte Mijatovic. Als Menschenrechtskommissarin hat sie die Aufgabe, die 47 Mitgliedstaaten des Europarats bei der Einhaltung der Menschenrechte zu unterstützen und mögliche Missstände anzuprangern. Der 1949 gegründeten Institution gehören neben den 28 EU-Staaten unter anderem auch die Türkei und Russland an.

~ WEB http://hub.coe.int/ ~ APA318 2019-05-09/13:28




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