Letztes Update am Do, 09.05.2019 15:38

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Eurofighter-U-Ausschuss - Sektionschef verteidigt Wirtschaftsressort



Wien (APA) - Die Befragung eines ehemaligen Sektionschefs aus dem Wirtschaftsministerium im Eurofighter-U-Ausschuss am Donnerstag war wenig ausgiebig. Der seit neun Jahren pensionierte Josef Mayer, der in seiner Amtszeit mit den Gegengeschäften befasst war, gab zu, dass deren Abwicklung verbesserungswürdig gewesen sei, verteidigte aber sich und seine Mitarbeiter.

„Meine Leute haben sich alle bemüht, es so gut wie möglich zu machen“, sagte Mayer vor dem Ausschuss. „Es gibt sicherlich Verbesserungsbedarf, aber man wird aus den Erfahrungen von damals lernen.“ Da er nur bis 2010 im Wirtschaftsministerium gewesen sei, konnte Mayer viele Fragen nicht mehr beantworten. Er sei seit November 2010 in Ruhestand, „und ich kann Ihnen versichern, ich habe mich seit der Zeit nicht mit dem Thema Gegengeschäfte beschäftigt. Das war nichts, was meine Pension verschönert hätte“, so Mayer. Er habe keinerlei Unterlagen mitgenommen und auch den Gegengeschäftsvertrag nicht mehr gesehen.

Mayer war im Ausschreibungsverfahren nicht eingebunden, weil das die Kompetenz des Verteidigungsministeriums gewesen sei, aber bei den Verhandlungen zum Gegengeschäftsvertrag habe er mitgewirkt und durfte auch unterschreiben. Aufgabe seiner Sektion sei es gewesen, Kompensationsgeschäfte zu überprüfen und anzurechnen.

Dass im Nachhinein viele Geschäfte aberkannt wurden, erklärte er damit, dass diese Möglichkeit explizit im Vertrag festgehalten ist und man damals nicht die Möglichkeit gehabt habe, für jedes fragwürdige Geschäft ein Gutachten heranzuziehen. Das Vector-Netzwerk sei ihm in seiner Amtszeit nicht bekannt gewesen. Das Wirtschaftsministerium habe geprüft, „uns sind aber keine Unregelmäßigkeiten aufgefallen“, so Mayer, der betonte, dass das Ministerium keine Untersuchungsbehörde sei und keine Möglichkeiten gehabt habe, eingehende Prüfungen durchzuführen. „Wir hatten keinerlei Prüfbefugnisse.“




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