Letztes Update am Do, 09.05.2019 16:47

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Asyl - Kickl: Werden keinen „Vier- oder Fünf-Stern-Standard anbieten“



Wien/Genf (APA) - Innenminister Herbert Kickl hat die UNO-Kritik am österreichischen Asylsystem scharf zurückgewiesen, zugleich aber seine harte Linie bekräftigt. Die Kritik gehe „völlig ins Leere“, weil in Österreich „alle menschenrechtlichen Standards mehr als erfüllt“, teilte Kickl der APA mit. Man werde aber keinen „Vier- oder Fünf-Stern-Standard“ anbieten. „Das wäre auch das völlig falsche Signal.“

„Wenn man seitens der UNO Asylsysteme kritisieren will, dann glaube ich, dass es genügend Länder auf dieser Welt gibt, wo man sehr genau hinschauen sollte. Österreich zählt hier definitiv nicht dazu“, betonte der Innenminister. „Die Kritik der Vereinten Nationen an unserem Asylsystem geht völlig ins Leere.“

„Bei uns werden alle menschenrechtlichen Standards mehr als erfüllt und die Betreuung und die Beratung findet auf höchstem Niveau statt“, sagte der FPÖ-Politiker. „Ich weiß nicht, was sich diese Damen und Herren vorstellen. Für mich ist jedenfalls klar, dass wir einen Vier- oder Fünf-Stern-Standard nicht anbieten werden“, unterstrich er seine harte Linie gegenüber Asylbewerbern.

Auf Basis einer Mission im Oktober hatten die UNO-Experten einen 19-seitigen Bericht verfasst, in dem sie unter anderem die massive Schubhaft, den fehlenden Anspruch auf Rechtsmittel, eine „Atmosphäre des Misstrauens“ bei Einvernahmen durch Polizei- und Fremdenbeamte sowie die angeblich auf die Identifizierung von Dublin- und Sichere-Staaten-Fälle fokussierten Asylverfahren kritisiert. „Einige Rechtsvorschriften und -praktiken sind nicht voll im Einklang mit internationalen Menschenrechtsstandards und müssen in Übereinstimmung gebracht werden“, lautete die zentrale Schlussfolgerung.




Kommentieren