Letztes Update am Do, 09.05.2019 17:08

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Weber erteilt Spekulationen über Barnier als Kommissionschef Absage



Sibiu (Hermannstadt) (APA/AFP) - Der konservative Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), hat Spekulationen über eine Ernennung des EU-Brexit-Beauftragten Michel Barnier zum nächsten Kommissionspräsidenten eine Absage erteilt. Er sei beim Parteitag der Europäischen Volkspartei (EVP) im November mit 79 Prozent zum EU-Spitzenkandidaten gewählt worden, sagte Weber am Rande des EU-Gipfels im rumänischen Sibiu (Hermannstadt). Die EVP würde „zur lächerlichen Institution“, wenn sie sich daran nicht halte.

Der frühere französische Außen- und Agrarminister Barnier gehört gleichfalls der EVP, zu der auch die ÖVP gehört, an. Er war aber nicht als Spitzenkandidat angetreten, weil sich die Brexit-Verhandlungen in die Länge zogen.

Nach der Europawahl Ende Mai muss ein Nachfolger für Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gefunden werden. Mit dem Luxemburger war 2014 erstmals ein Spitzenkandidat einer Parteienfamilie zum Chef der EU-Behörde gemacht worden.

Das EU-Parlament will dieses Verfahren beibehalten. Da die EVP voraussichtlich wieder stärkste Kraft im Parlament wird, hätte Weber dabei Chancen auf den Top-Job. Die EU-Staats- und Regierungschefs sehen nach einer Vereinbarung von 2018 aber „keinen Automatismus“ und behalten sich vor, auch andere Kandidaten vorzuschlagen.

Auch deshalb wird Barnier immer wieder als möglicher Kandidat für den Top-Posten bei der EU-Kommission gehandelt. Hintergrund sind auch voraussichtlich schwierige Mehrheitsverhältnisse im Parlament nach der Wahl. Sie dürften es anders als 2014 nicht erlauben, dass für die Wahl des Kommissionspräsidenten die Stimmen aus den beiden größten Fraktionen ausreichen.

Die Liberalen als derzeit viertgrößter Block hoffen nach dem Urnengang auf eine Allianz mit der Bewegung La République en Marche (LREM) des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Ein Franzose an der Spitze der EU-Kommission könnte dann womöglich Chancen haben, weil gleichzeitig auch noch weitere Top-Jobs vergeben werden müssen, darunter der des EU-Ratspräsidenten und des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB).

„Wenn die EVP die Wahl gewinnt, haben wir das Recht, die Führung zu beanspruchen“, sagte Weber und fügte mit Blick auf Kritiker des Spitzenkandidatenprozesses an: „Was ist falsch an dem Grundsatz zu wissen, für wen man bei der Wahl abstimmt?“ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bekräftigte am Donnerstag seine Unterstützung für Weber.




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