Letztes Update am Do, 09.05.2019 17:16

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Warten auf Instex: Gesellschaft für Iran-Handel kommt nicht in Gang



Berlin (APA/dpa) - Kann das Atomabkommen mit dem Iran noch gerettet werden? Und wenn ja, wie? Diese Frage stellt sich nach dem iranischen Ultimatum an die verbliebenen Vertragspartner dringlicher denn je. Eine der letzten großen Hoffnungen der Europäer ruht auf einer Ende Jänner gegründeten Gesellschaft mit Namen Instex. Derzeit wird fieberhaft daran gearbeitet, sie trotz großer Hindernisse einsatzbereit zu machen. Ein Überblick:

Was ist Instex?

Mit Instex wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien die amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zumindest ein Stück weit aushebeln. Das ist notwendig, weil dem Iran für den Verzicht auf sein Atomprogramm eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen versprochen worden war. Über Instex soll der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden können, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären. Die Abkürzung Instex steht für „Instrument for Supporting Trade Exchanges“ - auf Deutsch: Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten.

Was für Waren sollen über Instex gehandelt werden?

Schwerpunkt sollen laut dem deutschen Auswärtigen Amt zunächst Waren sein, die für das alltägliche Leben der Iraner wichtig sind. Dazu gehören zum Beispiel Arznei- und Lebensmittel. Erst in späteren Phasen könnte es dann auch um die für den Iran wirtschaftlich so wichtigen Ölgeschäfte gehen.

Warum ist Instex Monate nach der Gründung noch nicht einsatzfähig?

Probleme bereiten vor allem juristische Anforderungen. So wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien sichergehen, dass über Instex abgewickelte Zahlungen vom Iran nicht zur Terrorfinanzierung oder Geldwäsche genutzt werden. Auf iranischer Seite sollen die Geschäfte über eine Gesellschaft mit dem Namen STFI abgewickelt werden.

Wie genau soll Instex funktionieren?

Die Gesellschaft soll als eine Art Vermittlungsstelle fungieren, in der Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden können. Beispiel Warenlieferung aus dem Iran nach Europa: Das dafür bezahlte Geld würde dann nicht über Banken in den Iran fließen, sondern an europäische Unternehmen, die zum Beispiel Medikamente, Nahrungsmittel oder Industriegüter in den Iran verkaufen.

Kann Instex das Wiener Atomabkommen retten?

Das ist höchst unwahrscheinlich. Grund dafür ist vor allem, dass kein europäisches Unternehmen dazu gezwungen werden kann, Waren in den Iran zu verkaufen beziehungsweise Waren aus dem Iran zu beziehen, aber die Sorge vor Strafen aus den USA enorm ist. Interessant dürfte Instex deswegen nur für Firmen sein, die kein nennenswertes US-Geschäft haben, das von Sanktionen bedroht sein könnte. Wie sehr sich Unternehmen von den US-Sanktionen einschüchtern lassen, bekamen Frankreich, Großbritannien und Deutschland schon bei der Gründung von Instex zu spüren. Mehrere Berater lehnten es ab, für das Projekt Leistungen zu erbringen - offensichtlich weil sie befürchteten, US-Kunden zu verlieren.




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