Letztes Update am Do, 09.05.2019 19:44

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Iran kritisiert EU-Reaktion auf Teilausstieg aus Atomabkommen



Teheran/Moskau (APA/dpa) - Der Iran hat die Reaktion der EU-Staaten auf den iranischen Teilausstieg aus dem Atomabkommen scharf kritisiert. „Anstatt vom Iran zu erwarten, sich einseitig an ein internationales Abkommen zu halten, sollte die EU selbst ihren Verpflichtungen aus dem Abkommen nachkommen“, twitterte Außenminister Mohammad Javad Zarif am Donnerstag.

Die USA haben nach Worten Zarifs mit ihrem Ausstieg aus dem Abkommen ein Jahr lang die EU tyrannisiert, aber die EU habe nichts anderes unternommen, als ihr Bedauern auszudrücken. Diese Haltung der EU zeige, warum die Vereinbarung kurz vor dem Ende stehe, fügte der iranische Chefdiplomat hinzu.

Die europäischen Partner des Abkommens, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, hatten das iranische Ultimatum zum 2014 in Wien geschlossenen Atomabkommen gemeinsam mit der EU zuvor als nicht akzeptabel zurückgewiesen. Der Iran hatte zuvor gedroht, nach Ablauf einer 60-Tages-Frist den Ausstieg aus dem Abkommen einzuleiten. Die USA waren vor einem Jahr einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen, weil sie den Iran für einen Unruhestifter und Unterstützer von Terrorismus in der Region halten. Die Europäer und die beiden anderen Vertragspartner Russland und China wollen an dem Abkommen festhalten.

Das Wiener Atomabkommen sollte dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellten die Vertragspartner, vor allem die USA, einen Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht.

Russland rief andere Länder zur weiteren Zusammenarbeit mit dem Iran auf. „Wir fordern alle auf, die Wirtschaftsbeziehungen, einschließlich des Kaufs iranischer Produkte, vor allem von Energieträgern, nicht zu verringern“, heißt es in einer Stellungnahme des Außenministeriums. Moskau wolle weiterhin mit Teheran zusammenarbeiten, etwa bei der friedlichen Nutzung von Atomenergie.

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel setzt weiter auf eine Verhandlungslösung. „Unsere Hand bleibt an dieser Stelle jedenfalls ausgestreckt. Wir wollen weiter auf die diplomatische Lösung setzen“, sagte sie nach dem EU-Gipfel im rumänischen Sibiu. Sie appellierte an die Regierung in Teheran, auch die eigenen Chancen des Abkommens zu sehen. Der Iran sollte „sich überlegen, was er in Zukunft tut“.




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