Letztes Update am Fr, 10.05.2019 06:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Kroatien: Stimmungstest vor Parlamentswahl



Zagreb (APA) - In Kroatien treten bei der EU-Wahl am 26. Mai insgesamt 33 Listen von Parteien und verschiedensten Wahlbündnisse an, acht mehr als vor fünf Jahren. Die Wahl gilt laut Analysten als ein Stimmungstest vor der Parlamentswahl im kommenden Jahr, und zwar nicht nur für etablierte Parteien, sondern vor allem für die neuen Parteien und Bündnisse, die nach der letzten nationalen Wahl entstanden sind.

Das jüngste EU-Land soll im neuen Europaparlament zwölf statt bisher elf Sitze bekommen, allerdings soll der zusätzliche Abgeordnete seinen Platz erst nach dem Brexit einnehmen können. In der bisherigen Zusammensetzung gehören fünf kroatische Abgeordnete der EVP an, davon hält die regierende HDZ vier Sitze, einen weiteren besetzt eine parteilose Abgeordnete, die bis 2017 der Bauernpartei (HSS) angehörte. Die Sozialdemokraten (SDP) halten zwei Sitze. Der liberalen ALDE gehören je ein Abgeordneter der Partei GLAS und der Regionalpartei IDS an. Ein Mandat hält die Grünpartei ORaH. Ebenfalls einen Sitz hat die Kroatische Konservative Partei (HKS), die zu den Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) zählt.

Umfragen sagen der HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) von Premier Andrej Plenkovic einen sicheren Sieg voraus. Anders als vor fünf Jahren tritt die rechtskonservative Volkspartei alleine an. Im Jahr 2014 gewann sie im Wahlbündnis mit der HSS und der Rechtspopulistin Ruza Tomasic (HKS) sechs Mandate.

Die HDZ-Liste, angeführt vom Plenkovics jungem Berater Karlo Ressler, sorgt jedoch für Unmut in der Partei. Von Kommentatoren als „Loyalisten-Liste“ bezeichnet, kandidiert hier nämlich kein Kandidat des extrem rechten Parteiflügels, den Plenkovic zu entmachten versucht. Das scheint der HDZ jedoch nicht zu schaden. Umfragen sagen ihr fünf Mandate voraus, ein weiteres Mandat scheint möglich. Aus dem rechten Lager kann laut Umfragen lediglich die konservative Oppositionspartei Most (Brücke) mit dem Einzug ins EU-Parlament rechnen. Bei ihrer ersten EU-Wahl dürfte sie einen Sitz bekommen.

Die zweite Großpartei, die Sozialdemokraten (SDP), können laut Umfragen mit dem zweiten Platz und drei Mandaten rechnen. Auch die größte Oppositionspartei tritt heuer ohne Partner an, anders als ihr Erzrivale stellte sie aber eine namhafte Liste auf. Ihr Spitzenkandidat ist Ex-Außenminister Tonino Picula, der seit der ersten EU-Wahl 2013 im EU-Parlament sitzt. Neben eine weiteren EU-Parlamentarierin kandidieren auch vier Ex-Minister. Darunter die Ex-Umweltministerin Mirela Holy, die 2014 mit ihren früheren Partei ORaH die Überraschung der Wahl war. Die EU-Wahl gilt auch als Test für Oppositionschef Davor Bernardic, dessen Position durch parteiinterne Streitigkeiten geschwächt ist.

Ins EU-Parlament soll es laut Umfragen auch die populistische Oppositionspartei Zivi zid („Lebende Mauer“) mit einem Abgeordneten schaffen. Die Partei schloss eine Allianz mit der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung und anderen populistischen Parteien. Auch die Amsterdamer Koalition, ein liberales Wahlbündnis der früheren SDP-Partner, kann mit einem Mandat rechnen. Dem neuen Bündnis gehören u.a. die ALDE-Mitglieder GLAS („Stimme“, eigentlich Bürgerlich-liberale Allianz) und IDS sowie auch die christdemokratische HSS an. Um den zwölften kroatischen Sitz ringen die HDZ, SDP und Zivi zid.

Für andere Listen dürfte der Wahlerfolg ausbleiben. Am ehesten könnte laut Umfragen die Partei START der früheren Antikorruptionskämpferin Dalija Oreskovic den Einzug schaffen. Die Grüne Partei ORaH, die heuer im Wahlbündnis mit der Neuen Linken und der Plattform „Mozemo!“ („Wir schaffen es“) antritt, wird wohl nicht mehr ins EU-Parlament einziehen.

Erstmals tritt die serbische Minderheitspartei SDSS bei der EU-Wahl an. Ihr Vorsitzender Milorad Pupovac kandidierte 2014 für die von der SDP angeführten Kukuriku-Koalition. Die SDSS, die gegen den Ultranationalismus sowohl in Kroatien als auch in der EU kämpft, führt ihre Wahlkampagne mit dem Motto „Wissen sie, wie es ist, ein Serbe in Kroatien zu sein“. Mehrere ihrer Plakate, auf denen das Wort Serbe in kyrillischer Schrift steht, wurden zerstört und mit Slogans der faschistischen Ustascha beschriftet.

(Grafik Nr. 0298-19, Format 88 x 180 mm)




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