Letztes Update am Fr, 10.05.2019 06:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Litauen: Wenig EU-Bewusstsein trotz Erfolgsstory



Vilnius/Brüssel (APA) - Litauen, die größte und bevölkerungsreichste der drei baltischen Republiken, hat wirtschaftsstatistisch am meisten von allen Erweiterungsstaaten des Jahres 2014 vom Beitritt in die Europäische Union profitiert. Dennoch spielt im Bewusstsein der Bevölkerung bis heute die NATO-Mitgliedschaft die weitaus größere Rolle.

Noch vor der EU-Wahl findet am 12. Mai (Sonntag) die erste Runde der Präsidentenwahl statt. Die vermutlich notwendige Stichwahl würde terminlich mit der Europawahl zusammenfallen. Bei den Umfragen zur Präsidentenwahl liegt derzeit der Konservative Gitanas Nauseda mit der unabhängigen Kandidatin Ingrida Simonyte mit jeweils zwischen 24 und 27 Prozent in etwa gleichauf in Führung. Beide haben einen Berufshintergrund in der Wirtschaft. Chancen auf die Stichwahl hat auch der derzeitige Premier Saulius Skvernelis vom Bund der Bauern und Grünen. Die scheidende Amtsinhaberin Dalia Grybauskaite kann nach zwei Amtsperioden verfassungsbedingt nicht mehr kandidieren.

Unter den derzeitigen EU-Abgeordneten Litauens befinden sich weitere Politik-Legenden, wie der schillernde russischsprachige Unternehmer und Ex-Wirtschaftsminister Viktor Uspaskich, der während der Unabhängigkeitswirren 1991 amtierende Außenminister Algirdas Saudargas, sowie der frühere Sowjetpilot und 2004 als Staatspräsident wegen Amtsmissbrauches geschasste Populist Rolandas Paksas.

In ihrer letzten Neujahrsansprache warnte die 63-jährige Grybauskaite die Litauer davor bei den Urnengängen im Jahr 2019 einem „militanten, analphabetischen und aggressiven Populismus“ anheimzufallen. Darüber, ob sie in irgendeiner Funktion selbst nach Brüssel zurückkehren könnte, hat sie sich bisher nicht geäußert. Grybauskaite war von 2004-2009 EU-Kommissarin für Kultur und später für Finanzen.

In Vilnius ist derzeit eine von den Sozialdemokraten gestützte, vom Bund der Bauern und Grünen geführte Expertenregierung an der Macht. Diese wird von politischen Gegnern als von oligarchischen Interessen gesteuert kritisiert. Zuletzt deuteten die Grünen die Abgabe der Regierungsmacht an, sollten sie sowohl die Präsidenten- als auch die EU-Wahl verlieren.

Basketball-Star Sarunas Marciulionis tritt als Kandidat der Bauern und Grünen für EU-Wahl an. Er liegt auf dem aussichtsreichen Listenplatz zwei. Laut aktuellen Umfragen kann die Regierungspartei mit über der Hälfte der Europa-Mandate rechnen. Die besten individuellen Chancen auf einen der Abgeordnetenplätze hat laut Umfragen der für die konservative Partei kandidierende Enkel von Politiker-Legende Vytautas Landsbergis, Gabrielius Landsbergis.

(Grafik Nr. 0298-19, Format 88 x 180 mm)




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