Letztes Update am Fr, 10.05.2019 06:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Malta: Labour Party könnte vierten Sitz zurückgewinnen



Valletta (APA) - Die sechs maltesischen Sitze im EU-Parlament sind seit den EU-Wahlen 2014 zwischen der Regierungspartei Labour Party/Partit Laburista (PL) und der oppositionellen Nationalist Party/Partit Nazzjonalista (PN) gleich verteilt. 2019 könnte sich dies wieder ändern: Umfragen sehen die der sozialdemokratischen Fraktion S&D angehörige PL einen vierten Sitz zurückgewinnen.

Die Zahl der Vertreter Maltas im EU-Parlament war infolge des EU-Reformvertrages von Lissabon von fünf auf sechs angehoben worden. Dieser schreibt vor, dass jeder Mitgliedsstaat mit mindestens sechs Abgeordneten im Parlament vertreten sein muss. Bis zum Inkrafttreten des Reformvertrages im Dezember 2009 hatte der sechste Anfang Juni gewählte PL-Parlamentarier Beobachterstatus.

Bei den diesjährigen EU-Wahlen gibt es wieder eine Neuerung: Malta hat die Altersgrenze für Wahlberechtigte gesenkt und ist neben Österreich nun der zweite Staat, in dem bereits 16-Jährige das Europäische Parlament mitbestimmen. „10.000 bis 12.000 Erstwähler nehmen durch die Maßnahme an den EU-Wahlen teil“, berichtete der Sozialwissenschafter Andrew Azzopardi von der Universität Malta der APA.

Rund 65 Prozent der 18- bis 25-Jährigen beteiligen sich an den Europawahlen, dasselbe sei von den 16- bis 18-Jährigen zu erwarten. Gesamt gesehen liege die Wahlbeteiligung bei den europäischen Parlamentswahlen in Malta mit mehr als 70 Prozent weit über dem EU-Durchschnitt, erklärte er.

Die Bevölkerung und die wichtigsten Parteien der ehemaligen britischen Kolonie sind laut dem Experten proeuropäisch eingestellt. „Malta hat eine gute Beziehung zu der Europäischen Union“, sagte Azzopardi über die Republik, die seit 1. Mai 2004 Mitglied der Union ist. Das einzige Konfliktthema der Malteser sei Migration.

„Die Menschen fühlen sich generell im Stich gelassen“, so der Sozialwissenschafter. „Trotz des europäischen Modells der Solidarität und Inklusion sind wir auf uns selbst angewiesen, wenn es darauf ankommt“, laute die vorherrschende Meinung. Dies sei seiner Ansicht jedoch eher eine „moralische Panik“, die auf Gefühlen wie Angst vor Anderen basiere, da die unterschiedlichen Gemeinschaften leben auf lokaler Ebene „sehr ruhig“ zusammenlebten.

Von den antretenden Kleinparteien und Einzelpersonen wird Azzopardis Einschätzung nach keine ins Parlament einziehen. Im maltesischen Repräsentantenhaus, das in der Landessprache Kamra Tad-Deputati genannt wird und dem 67 Abgeordnete angehören, ist neben der PL mit 37 Sitzen und der zur EVP-Fraktion gehörenden PN mit 28 Sitzen nur die Demokratische Partei/Partit Demokratiku (PD) mit zwei Sitzen vertreten.

(Grafik Nr. 298-19, Format 88 x 180 mm)




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