Letztes Update am Fr, 10.05.2019 10:45

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Auch Sloweniens Konservative rücken von Weber ab



Ljubljana (APA) - Nach der ungarischen Fidesz rücken auch Sloweniens Konservative vom Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der EU-Wahl, Manfred Weber, ab. Die Unterstützung Webers sei von der künftigen Koalition im EU-Parlament abhängig, schrieb der Spitzenkandidat der Demokratischen Partei (SDS), Milan Zver, am Donnerstag auf Twitter. „Wir sehen uns nicht in einer Pro-Migranten-Koalition.“

Die SDS, der drei der acht EU-Mandate prognostiziert werden, fällt im Ringen um den Chefposten in der Brüsseler EU-Kommission nicht besonders ins Gewicht. Weber will den Anspruch auf den Posten des Kommissionspräsidenten stellen, wenn die EVP bei der Wahl ihren ersten Platz verteidigt. Der Streit mit Orban und die britische Wahlteilnahme machen dies aber fraglich. Nachdem Weber im deutschen Fernsehen gesagt hatte, sich nicht von ungarischen Stimmen abhängig machen zu wollen, zog Orban am Montag seine Unterstützung zurück. Ohne Orbans Fidesz liegt die EVP einer aktuellen Prognose nach nur acht Mandate vor den Sozialdemokraten mit Spitzenkandidat Frans Timmermans.

Zver ließ erkennen, dass die SDS in der Frage Webers auf einer Linie mit Orban ist, der sich für eine Kooperation der EVP mit rechtspopulistischen Parteien nach der Europawahl ausgesprochen hatte. „Orban sagt, dass Weber ein guter Kandidat ist, aber er hat selbst auf ungarische Stimmen verzichtet, weswegen sie ihn nicht unterstützen können“, schrieb der Vertreter der größten slowenischen Parlamentspartei. „Auch für uns ist Weber die beste Wahl unter den gegebenen Kandidaten, unsere Unterstützung wird aber von der Zusammensetzung der künftigen Koalition im Europaparlament abhängig sein. Wir sehen uns nicht in einer Pro-Migranten-Koalition“, sagte Zver in Anspielung auf ein mögliches Bündnis aus EVP, Sozialdemokraten, EU-Liberalen und Grünen.




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