Letztes Update am Fr, 10.05.2019 13:46

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Südafrika - Experte: Ergebnis ist persönlicher Erfolg für Ramaphosa



Wien (APA) - Trotz der deutlichen Stimmenverluste für die Regierungspartei ANC wertet der Südafrika-Experte Walter Sauer das Ergebnis als persönlichen Erfolg für Präsident Cyril Ramaphosa. „Das Ergebnis ist bemerkenswert und eigentlich besser als die meisten geglaubt haben“, erklärte Sauer am Freitag im APA-Gespräch. Ob der Präsident innerparteilich genug unterstützt werde, das sei aber eine andere Frage.

Das Ergebnis von knapp 57 Prozent der Stimmen sei für den Afrikanische Nationalkongress (ANC) zwar schlechter als bei den letzten Wahlen 2014, liege aber doch über dem Ergebnis der Kommunalwahlen 2016, als der Tiefpunkt in der Ära von Ramaphosas Vorgänger Jacob Zuma war. „Diesen Erfolg kann man Ramaphosa schon zuschreiben“, so der Professor am Institut für Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Universität Wien.

Gründe für die Stimmenverluste des ANC gibt es laut Sauer viele. Einerseits gebe es seit Jahren viele Problem auf lokaler Ebene bei der Umsetzung von Regierungsprogrammen: Schulen und Spitäler funktionieren schlecht, die Stromversorgung breche ständig zusammen. Dazu kam in der Ära des bis 2018 amtierenden Präsidenten Jacob Zuma die massive Korruption auf hoher Ebene. „Das ist fast keine Korruption mehr, in Südafrika spricht man von state capture“. Denn die staatsnahen Betriebe seien von privaten Firmen und Interessensgruppen unter Kontrolle gebracht und systematisch um Milliarden erleichtert worden, so der Experte.

Die großen Hoffnungen in Ramaphosa, der das Amt im vergangenen Jahr von Zuma übernommen hat, seien durchaus berechtigt, meint Sauer. In Bezug auf Korruption habe Ramaphosa einen ausgezeichneten Ruf. Seit seinem Amtsantritt habe er außerdem bereits einiges geleistet, um die Korruption an die Öffentlichkeit zu bringen.“Ich glaube, dass er Transparenz und eine Art von seriöser Regierungsarbeit herstellen könnte“, so der Experte.

Innerhalb der Partei sei Ramaphosa aber dennoch nicht fest im Sattel, meint Sauer. Denn die Zuma-Anhänger seien immer noch relativ stark innerhalb der Partei. So sei der Generalsekretär des ANC ein Vertrauter Zumas, auch im Parteivorstand seien die beiden Lager ungefähr gleich stark. „Insofern ist das Szenario Ramaphosa zu stürzen und Zuma wieder zu installieren nicht auszuschließen“, meint Sauer. Ramaphosas Stärke sei sein Rückhalt in der Öffentlichkeit und den Medien, auch bei den Gewerkschaften komme er sehr gut an. Aber dies entspreche nicht unbedingt seinem Rückhalt in der Partei.

Trotz aller Probleme, die daraus resultieren, dass der ANC seit 25 Jahren an der Macht ist, gebe es „realpolitisch keine Alternative zum ANC“, meint Sauer. Er sei die einzige Partei, die die Mehrheit der Bevölkerung vertrete.

Schwierigkeiten für die Regierung könnte noch der Verlust der wirtschaftlich stärksten Region des Landes rund um Johannesburg, Gauteng, bei der gleichzeitig stattfindenden Regionalwahl bedeuten, meinte Sauer. Hier sind noch nicht alle Stimmen ausgezählt und derzeit liegt der ANC knapp unter 50 Prozent. „Wenn der ANC in Gauteng die Mehrheit verliert, müsste er eine Koalition bilden, wofür es kaum eine Tradition und auf keiner Seite den Willen dazu gibt, das würde eine instabile Regierung und auch Schwierigkeiten für die Regierung auf nationaler Ebene bedeuten, weil es sich eben um eine wichtige Provinz handelt“, so Sauer.

(Das Gespräch führte Judith Egger/APA)




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