Letztes Update am Fr, 10.05.2019 13:58

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Wahlbüro: Keine Briefwahl für Auslandsungarn



Budapest (APA) - Die Angehörigen der ungarischen Minderheit in Rumänien und in der Slowakei mit Doppelstaatsbürgerschaft dürfen bei den EU-Wahlen nicht mittels Briefwahl für die ungarischen Mitglieder des Europaparlaments stimmen. Für eine Wahl der ungarischen Kandidaten per Brief seien nur jene Bürger berechtigt, die keinen Wohnsitz in Ungarn oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat besitzen.

Das erklärte Ilona Palffy, Vorsitzende des Nationalen Wahlbüros (NVI), am heutigen Freitag auf einer Pressekonferenz in Budapest. Damit seien nur die ungarisch-serbischen Doppelstaatsbürger berechtigt, für die EP-Kandidaten der ungarischen Parteien zu stimmen, zitierte die Ungarische Nachrichtenagentur MTI.

Normalerweise dürfen es sich im EU-Ausland lebende EU-Bürger aussuchen, ob sie lieber für die Kandidaten ihres Wohnsitzlandes oder jene ihres Heimatlandes stimmen möchten. In diesem Fall werden sie aus der EU-Wählerevidenz des anderen Landes gelöscht. Doppelstaatsbürger zweier EU-Länder dürfen ebenfalls nur einmal abstimmen.

Laut Palffy sei das NVI in ständigem Kontakt mit den zuständigen Behörden der EU-Mitgliedsstaaten. Der Informationsaustausch soll verhindern, dass ein Wähler in mehreren Mitgliedsstaaten seine Stimme abgeben kann. Zu den aus diesem Grund aus dem ungarischen Wahlregister gelöschten 8.593 Ausländern gehören auch 1.640 in Österreich lebende Personen.

Die Wahllokale in Ungarn sind am 26. Mai bis 19.00 Uhr geöffnet, wobei jedoch bis 23.00 Uhr kein Wahlergebnis veröffentlicht werden könne. Es müsse abgewartet werden, bis in den EU-Ländern das letzte Wahllokal schließt, betonte die NVI-Vorsitzende.




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