Letztes Update am Fr, 10.05.2019 14:16

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Pariser Gericht weist Einspruch gegen Waffen für Saudi-Arabien ab



Paris (APA/AFP) - Eine französische Menschenrechtsorganisation ist mit ihrem Einspruch gegen eine Waffenlieferung an Saudi-Arabien vorerst gescheitert: Das Pariser Verwaltungsgericht wies die Beschwerde am Freitag ab, da von den Waffen keine „unmittelbare Gefahr“ für Menschen ausgehe. Die Organisation will Rechtsmittel einlegen.

Die NGO Acat, die sich vor allem gegen Folter einsetzt, wollte die Beladung eines saudi-arabischen Schiffes mit französischen Artilleriegeschützen stoppen. Auch Amnesty International und Human Rights Watch protestierten gegen die geplante Lieferung. Sie fürchten, dass die Waffen für „Kriegsverbrechen“ im Jemen eingesetzt werden, wo Saudi-Arabien gegen aufständische Houthi-Rebellen vorgeht.

Anders als Deutschland liefert Frankreich weiterhin Waffen an Saudi-Arabien und andere Länder, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Nach Angaben der französischen Behörden wird das saudi-arabische Schiff „Bahri Janbu“ anders als geplant nicht in Le Havre in der Normandie anlegen. Ob es später in einem anderen Hafen beladen wird, ist nicht bekannt.




Kommentieren