Letztes Update am Fr, 10.05.2019 19:10

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Von Macron befürworteter Waffenexport nach Saudi-Arabien gestoppt



Le Havre/Paris (APA/Reuters) - In Frankreich haben Proteste von Menschenrechtlern ein von Präsident Emmanuel Macron befürwortetes Waffengeschäft mit Saudi-Arabien durchkreuzt. Das saudi-arabische Frachtschiff Bahri-Yanbu verließ am Freitag den nordfranzösischen Hafen Le Havre, ohne die Rüstungsgüter geladen zu haben, erklärten Behördenvertreter.

Am Donnerstag hatte die Menschenrechtsgruppe Acat vor Gericht Einspruch gegen das Rüstungsgeschäft erhoben und erklärt, dies verstoße gegen Grundsätze der UNO, da die Waffen gegen Zivilisten im Jemen eingesetzt werden könnten. Zwar verwarf der Richter den Acat-Antrag, trotzdem stach das saudi-arabische Schiff ohne Fracht in See mit dem Ziel Santander in Spanien.

Macron hatte am Donnerstag das Waffengeschäft damit gerechtfertigt, die Regierung von Saudi-Arabien habe ihm versichert, die für die Schiffsladung bestimmten Waffen würden nicht gegen Zivilsten eingesetzt. In der EU sind Waffenexporte nach Saudi-Arabien umstritten. Deutschland hat Ende März seinen Exportstopp verlängert. Frankreich hatte das Moratorium wegen der Auswirkungen auf gemeinsame Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien kritisiert.

Das arabische Land führt eine Koalition an, die im jemenitischen Bürgerkrieg an der Seite der Regierungstruppen kämpft. Nach Angaben der Organisation Acat geht aus durchgestochenen Informationen des französischen Geheimdienstes hervor, dass Frankreich Panzer und Laser-gesteuerte Raketen an Saudi-Arabien verkauft hat. Diese würden im Jemen auch gegen Zivilisten eingesetzt. Weder die saudi-arabische Botschaft in Paris noch das französische Verteidigungsministerium noch das Außenministerium wollten zunächst eine Stellungnahme zu dem Vorfall abgeben.




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