Letztes Update am Sa, 11.05.2019 05:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU begeht zehnjähriges Jubiläum der „Östlichen Partnerschaft“



Brüssel (APA) - Die EU und ihre sechs Nachbarländer Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, die Republik Moldau und die Ukraine feiern kommende Woche in Brüssel das zehnjährige Jubiläum der „Östlichen Partnerschaft“ (EaP). Diese bietet unter anderem den Rahmen für die Unterstützung von Reformen in den sechs Staaten.

Im Vorfeld des EU-Außenrates am Montag treffen die EU-Minister ihre Amtskollegen aus den sechs Ländern, um die Fortschritte der letzten zehn Jahre anhand des 2017 festgelegten Arbeitsplans zu beurteilen, wie es am Freitag in einer Aussendung des EU-Rates hieß.

Bei dem letzten EaP-Gipfel waren „20 Zielsetzungen für 2020“ festgelegt worden, mit denen durch eine Stärkung der Wirtschaft und der Gesellschaft sowie durch die Verbesserung der Regierungsführung und der Vernetzung ein spürbarer Nutzen für die Bürger der Region erreicht werden soll.

Die „Östliche Partnerschaft“ war 2009 ins Leben gerufen worden. Sie sollte die 2008 gegründete EU-Mittelmeerunion mit den nordafrikanischen Partnerländern in der Nachbarschaftspolitik ergänzen. Ziel der EU ist es, den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandel in den sechs Ex-Sowjetrepubliken zu unterstützen. Manche der Partnerländer suchen mehr, die anderen weniger Nähe zur EU - je nach dem jeweiligen Einfluss Russlands auf sie.

Das jährliche EaP-Treffen auf Ministerebene, welchem EU-Nachbarschafts- und Erweiterungskommissar Johannes Hahn (ÖVP) beiwohnen wird, findet unter dem Vorsitz der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini statt. Am Abend lädt EU-Ratspräsident Donald Tusk die Staatschefs der östlichen Partner zu einem Abendessen ein, an dem auch Mogherini, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Hahn teilnehmen.

Im Anschluss daran tritt das „Brussels Jazz Orchestra“ gemeinsam mit Musikern aus den sechs Ländern im Palais des Beaux-Arts (BOZAR) auf. Das Konzert anlässlich des Jubiläums trägt den Namen „Creating Together“.

Am Dienstag wird das Programm mit einer Konferenz in der Europäischen Kommission fortgesetzt, zu der Kommissionspräsident Juncker die Staats- und Regierungschefs der sechs Partnerländer, die Chefdiplomaten der EU-Mitglieder sowie Vertreter der Zivilgesellschaft, Führungspersönlichkeiten aus der Wirtschaft, junge Menschen und Journalisten aus den insgesamt 34 Ländern lädt. Diese soll die Gelegenheit bieten, die Entwicklung der Partnerschaft in den ersten zehn Jahren zu diskutieren und sich über dessen Zukunft auszutauschen.

Die Feierlichkeiten finden parallel zum EU-Außen- und Verteidigungsrat am Montag bzw. Dienstag statt. Österreich wird durch Außenministerin Karin Kneissl und Verteidigungsminister Mario Kunasek (beide FPÖ) vertreten sein.




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