Letztes Update am Sa, 11.05.2019 18:58

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Anti-Regierungsprotest in Belgrad auch an diesem Samstag



Belgrad (APA) - In Belgrad haben serbische Regierungskritiker auch an diesem Samstag einen Protestmarsch abgehalten. Es war der bereits 23. seit Anfang Dezember des Vorjahres. Die Abschlusskundgebung fand in einem Park vor dem Amtssitz von Staatspräsident Aleksandar Vucic statt, wo die Opposition am vorigen Samstag unter einem weißen Zeltdach eine sogenannte „freie Zone“ geschaffen hatte.

Symbolisch soll in der „freien Zone“ auch am heutigen Samstag eine Nachrichtensendung des „freien Serbien“ über die Bühne gehen. Das ist eine Anspielung auf die abendlichen Nachrichtensendungen des öffentlich-rechtlichen TV-Senders RTS, welche die Opposition heftig als einseitig kritisiert.

Spitzenpolitiker der Opposition halten sich seit einer Woche abwechselnd in der „freien Zone“ rund um die Uhr auf. Die „freie Zone“ sei ein zusätzliches Druckmittel auf die Behörden, sagte Zoran Lutovacvac laut Nachrichtenagentur BETA. Er ist Chef der Demokratischen Partei, die zum oppositionellen Bund für Serbiens (SZS) gehört.

Die Opposition hatte die Regierung Mitte April aufgefordert, eine gemeinsame Kommission zu bilden. Diese solle Bedingungen für faire und freie Wahlen schaffen. Die Regierung reagierte nicht auf die Forderung. Die nächsten Parlamentswahlen in Serbien sind Mitte 2020 fällig. Die Opposition hat gedroht, sie zu boykottieren.

Seit Anfang Dezember gehen Bürger landesweit einmal wöchentlich auf die Straße, um ihre Unzufriedenheit mit den Mächtigen zu bekunden. Während zu Beginn der Proteste immer wieder der Rücktritt von Vucic und Ministerpräsidentin Ana Brnabic gefordert worden war, geht es nun vorwiegend um freie und faire Wahlen sowie um Medienfreiheit. Meinungsumfragen deuten nach wie vor daraufhin, dass Vucic und seine regierende Serbische Fortschrittspartei (SNS) eine Mehrheit hinter sich haben.




Kommentieren