Letztes Update am So, 12.05.2019 13:35

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Pendarovski als neuer Präsident Nordmazedoniens angelobt



Skopje (APA) - Bei einer feierlichen Parlamentssitzung in Skopje ist Stevo Pendarovski am Sonntag als fünfter Präsident Nordmazedoniens seit der Erlangung der Unabhängigkeit Anfang der neunziger Jahre, angelobt worden. Er ist gleichzeitig der erste Staatschef des Landes, nachdem es seinen früheren Verfassungsnamen Mazedonien in Nordmazedonien im Februar geändert hat.

Er wolle Präsident aller Bürger Nordmazedoniens sei, betonte Pendarovski nach Angelobung und bat der Opposition die Zusammenarbeit an. Der Sozialdemokrat Pendarovski hatte die Stichwahl am vergangenen Sonntag mit gut 51 Prozent der Stimmen vor der Kandidatin der nationalkonservativen und führenden Oppositionspartei VMRO-DPMNE, Gordana Siljanovska Davkova (knapp 45 Prozent), einer Gegnerin des neuen Staatsnamens, gewonnen.

Der Feierlichkeit wohnten die Präsidenten Bulgariens, Rumen Radew, Serbiens, Aleksandar Vucic, Albaniens, Ilir Meta, und des Kosovo, Hashim Thaci, bei. Auch der EU-Vertreter in Nordmazedonien, Samuel Zbogar, nahm teil. Der VMRO-DPMNE- Chef Hristijan Mickoski blieb der Veranstaltung allerdings fern.

Griechenland ließ sich bei der feierlichen Angelobung durch seinen Außenminister Giorgos Katrougalos vertreten. Der langjährige Namensstreit zwischen Skopje und Athen wurde im Juli des Vorjahres durch die Vereinbarung von Prespa gelöst. In dem früheren Landesnamen - Republik Mazedonien - sah Athen einen Gebietsanspruch auf seine gleichnamige Provinz und sein Kulturgut. Wegen des ungelösten Streites hatte Athen jahrelang jede Annäherung des Nachbarlandes an die EU und die NATO blockiert.

Skopje hofft nun, im Juni von Brüssel einen Termin für die Aufnahme der EU-Beitrittsgespräche zu erhalten. Nach der Namenslösung Anfang Februar hatte Nordmazedonien bereits das NATO-Beitrittsprotokoll unterzeichnet. Derzeit läuft die Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten des westlichen Militärbündnisses.

Als Staatsoberhaupt folgt Pendarovski auf Gjorge Ivanov, der als Präsidentschaftskandidat der damals regierenden nationalkonservativen VMRO-DPMNE 2009 zum ersten Mal ins Amt gewählt worden war. Der umstrittene Politiker trat bis zuletzt als klarer Gegner der Namensänderung auf und verweigerte Gesetzen unter dem neuen Landesnamen seine Unterschrift. Das höchste Staatsamt hat in dem Balkanland allerdings nur repräsentativen Charakter.

Pendarovski (56), derzeit Professor für Außenpolitik und internationale Sicherheit am American College Skopje, ist reich an Erfahrungen: Nachdem er zwischen 1998 und 2001 die Abteilung für Analyse und Forschung im Innenministerium unter dem umstrittenen nationalistischen Ressortchef Ljube Boskoski geleitet hatte, war er ab 2001 Sicherheitsberater des konservativen Präsidenten Boris Trajkovski, der 2004 bei einem Flugzeugunglück ums Leben kam. Von 2004 bis 2005 leitete Pendarovski die Staatliche Wahlkommission. Von 2005 bis 2009 war er erneut Sicherheitsberater - diesmal des sozialdemokratischen Präsidenten Branko Crvenkovski.

Vor fünf Jahren war Pendarovski als sozialdemokratischer Präsidentschaftskandidat angetreten. Er verlor damals die Stichwahl gegen den Amtsinhaber Ivanov.




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