Letztes Update am So, 12.05.2019 14:41

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Frankreich prüft internationales Tribunal für IS-Kämpfer



Paris (APA/AFP) - Frankreich prüft die Einrichtung eines internationalen Tribunals, um Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) den Prozess zu machen. Vorstellbar sei ein „Rechtsprechungsmechanismus“ nach dem Vorbild der Sondergerichte für den Kosovo und Ruanda, sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian der Zeitung „Le Parisien“ (Sonntagsausgabe).

Die Frage, was mit Europäern geschehen soll, die sich den Jihadisten in Syrien und im Irak angeschlossen hatten, beschäftigt derzeit viele Heimatländer. Die meisten Staaten nehmen ehemalige IS-Kämpfer und deren Angehörige nur zögerlich auf, da in den Kampfgebieten begangene Verbrechen vor Gericht nur schwer nachweisbar sind.

Ein Teil der Betroffenen ist in Lagern in den Kurdengebieten Syriens interniert. Die Demokratischen Kräfte Syriens (FDS), ein kurdisch-arabisches Bündnis, hatte den IS in Syrien im März besiegt und fordert die Einrichtung eines internationalen Sondergerichts in den Kurdengebieten. Aus juristischer Sicht ist das jedoch kompliziert, da die Kurdengebiete in Nordsyrien international nicht anerkannt werden.

Frankreich lehnt eine generelle Aufnahme französischer Jihadisten und ihrer Angehörigen aus Syrien und dem Irak ab. Kindern wird in Einzelfällen hingegen die Einreise ermöglicht. Mitte März konnten fünf Waisen aus Syrien nach Frankreich zurückkehren.

Um Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges 1998/99 zu ahnden, wurde 2015 ein Sondergericht in Den Haag eingerichtet. Es sollte Verbrechen aufklären, die von der Befreiungsarmee des Kosovo gegen ethnische Minderheiten und politische Gegner begangen wurden. Die Ereignisse rund um den Völkermord in Ruanda 1994 wurden durch einen Internationalen Strafgerichtshof mit Sitz in Tansania aufgearbeitet, der bis 2015 dutzende Urteile fällte.




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