Letztes Update am So, 12.05.2019 14:50

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - ALDE und Macrons Bewegung wollen gemeinsame Fraktion



Berlin (APA/dpa) - Die europäischen Liberalen und das Wahlbündnis Renaissance von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron bekräftigen ihre Absicht, künftig eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament zu bilden. Das hätten Vertreter der Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa (ALDE), der auch die NEOS angehören, und von Renaissance bei einem Treffen am Samstag vereinbart, erklärte die deutsche FDP am Sonntag.

Renaissance ist der Name der Wahlliste von Macrons Partei La République en Marche für die Europawahl. Ihr gehören auch die konservative Partei Agir sowie die liberale Partei MoDem an. Renaissance antwortete auf eine Anfrage zunächst nicht.

ALDE und Renaissance seien bereit, nach den Europawahlen auch andere gleichgesinnte Parteien in die Fraktion aufzunehmen, berichtete die FDP weiter. Die gemeinsame Fraktion werde eine neue Kraft im Europäischen Parlament sein und die derzeitige faktische Koalition der Sozial- und Christdemokraten beenden, so die Hoffnung der FDP.

Als Unterzeichner der Absichtserklärung nannte die FDP folgende Parteien und Bewegungen: Ciudadanos (Spanien), D66 (Niederlande), FDP (Deutschland), Momentum (Ungarn), MR (Belgien), NEOS (Österreich), Renaissance (Frankreich) und VVD (Niederlande). Die Wähler in den EU-Staaten entscheiden zwischen dem 23. und dem 26. Mai über die neue Zusammensetzung des Europaparlaments.




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