Letztes Update am So, 12.05.2019 21:56

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wahl eines neuen Staatsoberhaupts in Litauen: Warten auf Ergebnisse



Vilnius (APA/dpa/AFP) - Litauen hat am Sonntag über einen neuen Präsidenten abgestimmt - Resultate standen aber zunächst aus. Mit Ergebnissen wurde erst in der Nacht auf Montag gerechnet. Neun Kandidaten hatten sich um die Nachfolge von Dalia Grybauskaite im höchsten Staatsamt des baltischen EU- und NATO-Landes beworben - Umfragen vor Wahl hatten die ehemalige Finanzministerin Ingrida Simonyte vorn gesehen.

Doch auch dem Ökonomen Gitanas Nauseda und dem amtierenden Regierungschef Saulius Skvernelis wurden gute Chancen zugerechnet. Für einen Sieg in der ersten Runde waren mehr als 50 Prozent der Stimmen nötig. Sollte erwartungsgemäß kein Kandidat die absolute Mehrheit erreichen, gehen die beiden Bestplatzierten am 26. Mai - parallel zur Europawahl - in eine Stichwahl.

Knapp 2,5 Millionen Wahlberechtigte waren zur Abstimmung aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission in Vilnius bei 56,5 Prozent. In Litauen hat das Staatsoberhaupt vorwiegend repräsentative Aufgaben, aber auch weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik.

Regierungschef Skvernelis verknüpfte sein derzeitiges Amt am Abend mit dem Ausgang der Präsidentenwahl. Sollte er bei der Abstimmung über das neue Staatsoberhaupt nicht in die Stichwahl kommen, werde er am 12. Juli seinen Rücktritt als Premierminister einreichen, kündigte der parteilose Politiker litauischen Medienberichten zufolge in Vilnius bei einer Wahlparty an. Sofern Skvernelis neuer Staatspräsident werden sollte, müsste er laut Verfassung allerdings ebenfalls sein Amt als Regierungschef abgeben.

Grybauskaite durfte nach zwei fünfjährigen Amtszeiten verfassungsgemäß nicht mehr kandidieren. Die frühere EU-Finanzkommissarin ist seit Juli 2009 das erste weibliche Staatsoberhaupt seit der wiedererlangten Unabhängigkeit Litauens 1990 von der Sowjetunion.

Das dominierende Thema im Wahlkampf waren Einkommensungleichheit und Armut - dabei wuchs die litauische Wirtschaft zuletzt stark. In den vergangenen Jahren ist das Einkommensniveau in dem baltischen Staat kräftig gestiegen. Allerdings ist die Schere zwischen Arm und Reich weiter groß. Dass ein Kandidat bereits im ersten Wahlgang die nötige Stimmenmehrheit erreicht, gilt als unwahrscheinlich. Wird eine Stichwahl nötig, soll diese am Tag der Europawahl, dem 26. Mai, stattfinden.

Zeitgleich mit der Präsidentenwahl gab es zwei Volksabstimmungen. Die Einwohner des Ostseestaats stimmten einerseits über die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft und andererseits über die Verringerung der Abgeordnetenanzahl im litauischen Parlament ab.




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