Letztes Update am Mo, 13.05.2019 10:06

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Europäer haben „großen Gesprächsbedarf“ mit Pompeo zu Iran



Brüssel (APA) - Die EU-Außenminister haben „großen Gesprächsbedarf“ mit ihrem US-Kollegen Mike Pompeo zum Iran, wie der deutsche Ressortchef Heiko Maas am Montag in Brüssel sagte. Der niederländische Außenminister Stef Blok sagte, der Iran sei nicht in einer Position, um Ultimaten zu stellen. Es sei wichtig, dass sich der Iran an Absprachen halte.

Maas betonte vor einer gemeinsamen Sitzung der EU-Außenminister mit Pompeo, Europa sei sich einig, dass das Atomabkommen mit dem Iran notwendig für die Sicherheit sei. „Niemand will, dass Iran in Besitz einer Atombombe kommt.“ Daher müsse man sich auch entschlossen für sie Umsetzung des Abkommens einsetzen. Die EU habe dies bereits eingeleitet, etwa in Hinblick auf den Zahlungskanal über die Zweckgesellschaft INSTEX, der noch weiter zu operationalisieren sei.

Er gehe davon aus, dass sich der Iran nicht Stück für Stück weiter aus dem Abkommen zurückziehe, sondern seine Verpflichtung weiter einhalte, sagte Maas. Mit der Rolle des Iran in Syrien und dessen ballistischem Raketenprogramm sei die EU nicht zufrieden, aber das Atomabkommen sei eine wichtige Grundlage für die Beziehungen zu Teheran.

Thema der Außenminister ist auch das Zehn-Jahre-Jubiläum zur „Östlichen Partnerschaft“. Für die EU sei dies ein strategisch wichtiges Thema. Die EU wolle den östlichen Nachbarländern eine europäische Perspektive anbieten. Es gehe auch um Projekte zu Beschäftigung und Bildung. Auch in Hinblick auf den Konflikt zwischen Serbien und Kosovo forderte Maas, dass Spannungen abgebaut werden und die Gespräche vernünftig fortgesetzt werden.




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