Letztes Update am Mo, 13.05.2019 12:21

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Territorialkonflikt überschattet Jubiläum EU-Östliche Partnerschaft



Brüssel (APA/dpa) - Der festgefahrene Konflikt um die Kaukasusregion Nagorny-Karabach hat die Feierlichkeiten zum zehnjährigen Bestehen der EU-Ostpartnerschaft überschattet. Die Streitigkeiten zwischen Armenien und Aserbaidschan verhinderten die Einigung auf eine gemeinsame Abschlusserklärung, berichteten Diplomaten am Montag in Brüssel.

Deswegen werde es vermutlich nur eine Erklärung von EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini geben. Die Östliche Partnerschaft war 2009 zur Unterstützung und Demokratisierung von Ex-Sowjetrepubliken gestartet worden. Zur Jubiläumsfeier kamen am Montag die Außenminister der beteiligten Länder in Brüssel zusammen. Zu den östlichen Partnerländern der EU gehören neben Armenien und Aserbaidschan auch die Ukraine, Georgien, Moldau und Weißrussland.

Vor allem die Ukraine und Georgien wünschen sich eine EU-Beitrittsperspektive, werden von den EU-Ländern bisher aber immer wieder vertröstet. Stattdessen werden meist vage Formulierungen verwendet, um die Erwartungen nicht zu enttäuschen.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Montag bei dem Ministertreffen, es gehe unter anderem darum, Projekte für Beschäftigung und Bildung zu vereinbaren, um den Menschen vor Ort die „europäische Perspektive“ deutlich zu machen.

Bei den Streitigkeiten zwischen Armenien und Aserbaidschan ging es nach Angaben von Diplomaten darum, dass Armenien in der Abschlusserklärung zum Außenministertreffen einen Verweis auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker stehen haben wollte, Aserbaidschan hingegen eine Formulierung zur Unterstützung für die territoriale Integrität.

Hintergrund ist der Konflikt um die Region Nagorny-Karabach (Berg-Karabach), die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber seit einem Krieg im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion mit russischer Hilfe von Armenien kontrolliert wird. In der Vergangenheit kam es deswegen immer wieder zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Karabach-Armeniern und aserbaidschanischen Truppen.




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