Letztes Update am Mo, 13.05.2019 13:06

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Budget: Löger bedeckt zu zusätzlichen Begehrlichkeiten



Innsbruck (APA) - Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) gibt sich vor den kommenden Budgetverhandlungen hinsichtlich bereits angemeldeter Forderungen nach zusätzlichen Ressourcen, etwa im Justiz- und Bildungsbereich, bedeckt. Es gebe zwar Schwerpunktsetzungen hinsichtlich Zukunftsinvestitionen, aber mit allen Ressorts würden Gespräche hinsichtlich deren Gesamt-Kostenstruktur geführt, sagte Löger der APA am Montag.

„Kein Ministerium wird von diesen Gesprächen befreit“, so Löger am Rande einer Pressekonferenz in Innsbruck. Zuletzt hatte Justizminister Josef Moser (ÖVP) trotz der Sparpläne der Regierung mehr Geld für die Justiz gefordert und wurde dabei von den Vertretern der Richter und Staatsanwälte unterstützt. Auch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) verwies auf zusätzliche Aufgaben und ging davon aus, dass der Bildungsbereich bei der Budgeterstellung weiter Ausnahmen von allgemeinen Sparvorgaben erhält.




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