Letztes Update am Mo, 13.05.2019 13:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Netanyahu erhält weitere zwei Wochen Zeit für Regierungsbildung



Jerusalem (APA/dpa) - Wegen Verzögerungen bei den Koalitionsgesprächen erhält Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zwei weitere Wochen Zeit für die Regierungsbildung. Präsident Reuven Rivlin habe dem Wunsch des Regierungschefs nach einer Verlängerung der gesetzlichen Frist stattgegeben, teilte das Büro des Präsidenten am Montag mit. Damit hat Netanyahu noch bis zum 29. Mai Zeit für die Bildung einer Koalition.

Rivlin hatte Netanyahu nach der Parlamentswahl am 9. April zunächst vier Wochen Zeit gegeben. Eine Verlängerung um zwei Wochen ist in Israel nicht ungewöhnlich.

Netanyahus Regierungspartei Likud hatte am Samstagabend die Verzögerungen mit dem jüdischen Pessachfest, den israelischen Gedenktagen sowie dem Unabhängigkeitsfest begründet.

Das rechte Lager um Netanyahu hatte bei der Wahl einen deutlichen Vorsprung erzielt. Netanyahu wurde deshalb zum fünften Mal mit der Regierungsbildung beauftragt.

Netanyahu strebt eine Koalition aus rechten und religiösen Parteien an. Bei Verhandlungen über die Verteilung der Ministerämter gab es jedoch bisher keine Einigung. Es gibt auch Schwierigkeiten, die politischen Forderungen der verschiedenen möglichen Koalitionspartner unter einen Hut zu bringen. Besonders umstritten ist ein Gesetz, das mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichten soll.




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