Letztes Update am Mo, 13.05.2019 15:37

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Armenischer Ex-Präsident wegen Vorwurf des Staatsstreichs vor Gericht



Eriwan (APA/AFP) - Der ehemalige armenische Präsident Robert Kotscharian muss sich seit Montag wegen des Vorwurfs des Staatsstreichs vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft legt dem 64-Jährigen wegen mutmaßlichen Wahlbetrugs einen Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung zur Last.

Demnach manipulierte Kotscharian die Präsidentschaftswahl 2008 zugunsten seines damaligen Verbündeten, des späteren Wahlsiegers Sersch Sarkissian. Dies führte zu wütenden Protesten von Oppositionsanhängern. Bei Zusammenstößen mit der Polizei wurden acht Demonstranten und zwei Beamte getötet.

Kotscharian drohen bis zu 15 Jahre Haft. Der Ex-Präsident wies die Anschuldigungen vor dem Prozessauftakt zurück. Das Verfahren sei politisch motiviert, erklärte er in einer schriftlichen Stellungnahme. „Die gegenwärtigen politischen Autoritäten haben mich für schuldig erklärt, und das Justizsystem gehorcht ihnen nun.“

Kotscharian hatte Armenien von 1998 bis 2008 regiert und übergab das Amt dann an Sarkissian, der trotz der Betrugsvorwürfe zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt wurde. Sarkissian hielt sich ebenfalls zehn Jahre im Amt, eher er im April vergangenen Jahres durch Massenproteste zum Rücktritt gezwungen wurde.

Armeniens heutiger Regierungschef Nikol Paschinian hatte als Oppositionsführer maßgeblich zu Sarkissians Machtverlust beigetragen. Er war 2009 festgenommen worden, weil er die Proteste der Opposition nach der Präsidentschaftswahl 2008 organisiert haben soll. Er wurde zu sieben Jahren Haft verurteilt, 2011 aber im Zuge einer Amnestie freigelassen. Mittlerweile führt Paschinian eine Anti-Korruptions-Kampagne gegen die früheren politischen Eliten.

(Alternative Schreibweisen: Kotscharjan, Sargsjan, Paschinjan)




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