Letztes Update am Mo, 13.05.2019 16:10

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Östliche Partnerschaft: EU gibt keine Beitrittsperspektive



EU-weit/Brüssel (APA/dpa) - Die EU hat Beitrittshoffnungen osteuropäischer Länder wie der Ukraine erneut einen Dämpfer erteilt. Zum zehnjährigen Bestehen der Östlichen Partnerschaft lobte die EU am Montag zwar die Zusammenarbeit, gab aber keinerlei Hinweise auf eine Perspektive für die Aufnahme der Staaten.

In einer von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini veröffentlichen Erklärung finden sich lediglich Sätze wie: „Unsere Errungenschaften wie die Steigerung des Handels und die Stärkung der politischen Zusammenarbeit (...) werden als Inspiration für weitere Fortschritte dienen.“

Die EU-Partnerschaft war 2009 zur Unterstützung und Demokratisierung früherer Sowjetrepubliken begonnen worden. Zur Jubiläumsfeier kamen am Montag die Außenminister der beteiligten Länder in Brüssel zusammen. Zu den östlichen Partnerländern der EU gehören neben Armenien und Aserbaidschan auch die Ukraine, Georgien, Moldau und Weißrussland. Insbesondere die Ukraine und Georgien hoffen seit langem auf eine EU-Beitrittsperspektive.

Überschattet wurde das Ministertreffen von dem festgefahrenen Konflikt um die Kaukasusregion Nagorny-Karabach. Die Streitigkeiten zwischen Armenien und Aserbaidschan verhinderten die Einigung auf eine gemeinsame Abschlusserklärung. Deswegen gab es lediglich eine einseitige Erklärung der EU-Chefdiplomatin Mogherini.

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Beim Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan ging es nach Angaben von Diplomaten darum, dass Armenien in der Abschlusserklärung zum Außenministertreffen einen Verweis auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker stehen haben wollte, Aserbaidschan hingegen eine Formulierung zur Unterstützung der territorialen Integrität.

Hintergrund ist der Konflikt um die Region Nagorny-Karabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber seit einem Krieg im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion mit russischer Hilfe von Armenien kontrolliert wird. In der Vergangenheit kam es deswegen immer wieder zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Karabach-Armeniern und aserbaidschanischen Truppen.




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