Letztes Update am Mo, 13.05.2019 18:52

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


UN-Vermittler ruft zu Verhandlungen im Krisenland Libyen auf



Tripolis/Brüssel (APA/dpa/AFP) - Nach der neuen Eskalation in Libyen hat UN-Sondervermittler Ghassan Salame die Konfliktparteien zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen. In Libyen gebe es keine militärische, sondern nur eine politische Lösung, sagte Salame am Montag in Brüssel, wo er mit den EU-Außenministern zusammenkam. Verhandlungen seien der kürzeste Weg aus der Krise.

Sollte sich der Konflikt ausdehnen, steige die Gefahr von Migration, Vertreibung und Terrorismus, erklärte der Vermittler der Vereinten Nationen. Die EU forderte alle Parteien zur einer sofortigen Waffenruhe und zur Zusammenarbeit mit den UN auf. Der Vormarsch der Truppen des libyschen Generals Khalifa Haftar auf Tripolis und die anschließende Eskalation stellten eine Bedrohung für die internationale Sicherheit und Stabilität Libyens dar, hieß es in einer Erklärung.

Die EU-Außenminister riefen alle Konfliktparteien auf, „eine sofortige Waffenruhe einzuhalten“ und Gesprächen unter UN-Vermittlung zuzustimmen. Die EU zeigte sich auch besorgt über „die wachsende Zahl von Binnenvertriebenen und die Auswirkungen auf die Migrationsströme“, wie es in der Erklärung weiter hieß. Alle Konfliktparteien müssten auch Migranten und Flüchtlinge schützen und sicherstellen, dass diese humanitäre Hilfe erhielten. Libyen war lange Zeit Hauptdurchgangsland für Flüchtlinge auf dem Weg über das Mittelmeer nach Europa.

Haftars Truppen hatten Anfang April ihren Vorstoß auf Tripolis begonnen, den Sitz der international weitgehend anerkannten Einheitsregierung. Regierungstreue Truppen und Einheiten des 75 Jahre alten Generals liefern einander seither erbitterte Kämpfe um die Kontrolle der Hauptstadt. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurden bis Anfang Mai bereits mehr als 450 Menschen getötet.

Die Offensive erhöhe auch „die Gefahr einer wachsenden terroristischen Bedrohung des gesamten Landes“, erklärten die EU-Außenminister weiter. Bei wahllosen Angriffen auf dicht besiedelte Wohngebiete könne es sich zudem „um Kriegsverbrechen handeln“. Verantwortliche müssten „zur Rechenschaft gezogen werden“.

Keine Seite konnte bisher entscheidende Geländegewinne erzielen. Haftar hatte seinen Einfluss zuvor bereits auf große Teile Libyens ausgedehnt und will nun das ganze Land unter seine Kontrolle bringen. In dem nordafrikanischen Staat herrscht bereits seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkriegschaos. Libyen hat sich seitdem zu einem der wichtigsten Transitländer für Flüchtlinge auf dem Weg über das Mittelmeer nach Europa entwickelt.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA480 2019-05-13/18:49




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