Letztes Update am Mo, 13.05.2019 19:25

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Iran-Atomdeal - Kneissl: Pompeo traf EU-3-Diplomaten einzeln



Brüssel/Wien (APA) - US-Außenminister Mike Pompeo hat bei seinem plötzlichen Besuch am Montag in Brüssel die Chefdiplomaten von Deutschland, Frankreich und Großbritannien (EU-3) sowie EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini einzeln getroffen. Dies berichtete Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) im Anschluss an den EU-Außenrat vor Journalisten und zeigte sich darüber enttäuscht.

Sie hätte sich laut eigener Aussage eher erwartet, dass Pompeo sich „ins Kollektiv hineinbegibt“, da alle EU-Mitgliedsstaaten dem Internationalen Atomabkommen (JCPOA) mit dem Iran eine große Bedeutung zumessen. Die jüngsten Verschärfungen im Konflikt mit dem Iran gelten als Grund dafür, dass Pompeo einen Besuch in Moskau kurzfristig absagte und stattdessen einen Stopp in Brüssel einlegte. Wie die Atmosphäre gewesen sei und welche Inhalte die Gespräche mit Pompeo gehabt hätten, entziehe sich ihrer Kenntnis, so Kneissl.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte im Anschluss berichtet, er habe Pompeo „noch einmal deutlich gemacht“, dass Deutschland keine militärische Eskalation wolle. Kneissl sprach sich eigenen Angaben zufolge am Montag vor dem gesamten Rat für Zurückhaltung aus, in Bezug auf die Warnung des britischen Außenministers Jeremy Hunt, der vor einem unbeabsichtigten Krieg gewarnt hatte.

Ein gemeinsames Vorgehen der EU-Mitgliedsstaaten in der Angelegenheit ist laut der Ministerin beim Außenministerrat nicht beschlossen worden. Ihrer Ansicht nach liegt die wesentliche Entscheidungsfindung darüber bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO).

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„Wir bauen auf den Berichten der Inspektoren auf“, sagte die Ministerin. Je nachdem, zu welcher Einschätzung diese kämen - ob es eine Verletzung des Abkommens gebe oder nicht - werde gehandelt, auf EU-Ebene und im UNO-Sicherheitsrat.

Ob und in welchem Umfang sich Österreich an der Zweckgesellschaft INSTEX beteilige, sei noch in Prüfung, so Kneissl. Dabei handelt es sich um ein Instrument zur Unterstützung der Handelsaktivitäten mit dem Iran. „Das ist keine Entscheidung, die das Außenministerium im Alleingang trifft, sondern das wird mit dem Bundeskanzleramt, Wirtschaftsministerium und der Wirtschaftskammer noch geprüft“, erklärte die Ministerin.




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