Letztes Update am Mo, 13.05.2019 20:16

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Regierung sprach mit Opposition



London (APA/dpa) - Die britische Regierung hat am Montagabend ihre Gespräche über einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse mit der oppositionellen Labour-Partei wieder aufgenommen. Beobachtern zufolge stehen die Verhandlungen jedoch kurz vor dem Aus.

Mehrere hochrangige Labour-Politiker hatten zuvor ein zweites Referendum als Voraussetzung für eine Unterstützung der Regierung ausgegeben. Doch das lehnt Premierministerin Theresa May vehement ab. Für den Fall eines Scheiterns der Gespräche hatte May angekündigt, eine weitere Abstimmungsrunde über Alternativen zu ihrem Brexit-Abkommen im Parlament abzuhalten.

May ist mit ihrem Deal, den sie mit Brüssel ausgehandelt hatte, bereits drei Mal im Parlament gescheitert. Die Frist für den EU-Austritt wurde bis 31. Oktober verlängert. Eigentlich hätte das Land die Staatengemeinschaft schon am 29. März verlassen sollen.

Die Regierung gestand inzwischen ein, dass eine Teilnahme Großbritanniens an der Wahl zum Europaparlament am 23. Mai nicht mehr zu verhindern ist. Sie dürfte nun alles daran setzen, den EU-Austritt zumindest vor dem ersten Zusammentreten des neugewählten EU-Parlaments Anfang Juli zu vollziehen. Dann würden britische Abgeordnete zwar gewählt, aber ihre Sitze nie einnehmen. Doch ob das gelingt, scheint ungewiss. In den Umfragen zur Wahl führt die neu gegründete Brexit-Partei von Ex-Ukip-Chef Nigel Farage.




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