Letztes Update am Di, 14.05.2019 08:40

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Weber will Abstimmung über Straßburg als EU-Parlamentssitz



Heilbronn (APA/AFP) - Der Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, Manfred Weber, fordert eine Abstimmung über Straßburg als Sitz des EU-Parlaments. Es sei für viele Menschen nicht nachvollziehbar, dass das Parlament seine Arbeit an zwei verschiedenen Orten mache, sagte Weber der Tageszeitung „Heilbronner Stimme“ (Dienstagsausgabe).

Statt der derzeitigen Pendelei zwischen Brüssel und Straßburg plädierte Weber für eine Abstimmung über einen einzigen Parlamentssitz. Das Parlament müsse das Recht bekommen, „eigenständig zu entscheiden, wie es seine Arbeit organisiert“, sagte Weber. Derzeit tagen die Abgeordneten gemeinsam in Straßburg, Sitzungen von Ausschüssen oder Fraktionen finden hingegen in Brüssel statt.

Wie die Zeitung weiter berichtet, kosten der Parlamentssitz in Straßburg und die Reisen dorthin laut einer Studie des Europäischen Rechnungshofs von 2014 mehr als 110 Millionen Euro im Jahr. Weber forderte deshalb eine Abstimmung, „wie wir sie in Deutschland bei der Entscheidung des Bundestages zwischen Bonn und Berlin hatten“.

Straßburg ist als offizieller Sitz des Europaparlaments im EU-Vertrag festgeschrieben, die EU-Volksvertretung hat diesbezüglich keine Verfügungsgewalt. Eine Aufgabe des Parlamentsstandortes Straßburg ist nur mit Zustimmung aller Mitgliedsstaaten, also auch Frankreichs, möglich. Dieses wehrt sich seit Jahren vehement gegen entsprechende Forderungen. Im Europawahlkampf hat auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine Abschaffung des Parlamentssitzes Straßburg verlangt und diesbezüglich explizit den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der die Europäische Union reformieren will, angesprochen.




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