Letztes Update am Di, 14.05.2019 11:13

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Verteidigungsrat - Kunasek sieht Sahel-Staaten in der Pflicht



Brüssel/Wien (APA) - Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) sieht die Staaten der Sahel-Zone in der Pflicht, Strukturen aufzubauen, die eine Zusammenarbeit ermöglichen. Dies sagte der Minister am Dienstag vor Beginn des gemeinsamen Rats der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel, zu dem auch die Vertreter der G5-Sahel-Staaten (Burkina Faso, Mali, Niger, Mauretanien, Tschad) geladen sind.

Österreich wird im Juni das Kommando der EU-Trainingsmission für malische Streitkräfte (EU) übernehmen und das österreichische Kontingent auf bis zu 50 Mann aufstocken. Kunasek sieht darin einen bedeutenden Beitrag für die Sicherheit Europas und Österreichs sowie für die Stabilität in der Region. Auf Detailfragen wie zum Einsatzgebiet in Mali wollte er hingegen nicht eingehen. Dies sei Sache der Einsatzführung vor Ort, erklärte er.

Im Konflikt mit den USA über den Internationalen Atomdeal (JCPOA) dürfe die EU sich nicht einschüchtern lassen, nahm der Minister auf ein aktuelles Thema Bezug. „Wir sind gut beraten, wenn wir auf eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik setzen, die auch in der Lage ist, Antworten auf die Bedrohungen der heutigen Zeit zu geben“, so Kunasek.

Innerhalb der EU-Militärzusammenarbeit PESCO (Permanent Structured Cooperation), deren Fortschritte beim heutigen Rat besprochen werden sollen, nimmt Österreich laut dem Minister eine „sehr gute Rolle“ ein. Kunasek lobte das ABC-Sensorikprojekt, mit dem sich Österreich beteiligt. Dabei geht es um das Aufspüren von atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen zu Luft, Wasser und Land. Österreich sei „als kleines Land in der Lage, sich qualitativ hochwertig einzubringen“, so der Minister.

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Das Interesse sei international insgesamt sehr hoch, wenn es um die Gebirgsausbildung gehe, wich Kunasek der Frage aus, warum das anfangs von Österreich geplante Gebirgsjägerprojekt nicht realisiert werde. Österreich sei auf einem vorzeigbaren Weg, „vielleicht sogar auch an der Weltspitze“. Bilateral gebe es viele Kooperationen, die letzte sei mit den Vereinigten Staaten abgeschlossen worden.

Kunasek sieht eine Steigerung der Verteidigungsbudgets in der Europäischen Union als notwendig an, um die „Rolle, die wir haben möchten, nämlich eine starke Verteidigungspolitik im Sinne Europäer und Österreicher, zu leben“. Einen unmittelbaren Zusammenhang herzustellen wäre falsch, sagte der Minister auf Spekulationen über finanzielle Gründe für die Absage des Gebirgsjägerprojektes hingewiesen.

Am Dienstag soll es um die Machbarkeit eines anderen Projekts gehen: Kunasek will die Möglichkeit ergreifen, den Stand der unter der österreichischen Ratspräsidentschaft initiierten Machbarkeitsstudie für die Sicherheitsakademie am Westbalkan darzustellen. In der Region gehe es darum „das Engagement nicht nur zu halten, sondern auch zu verstärken“, ist der Minister überzeugt. Die Anrainerstaaten haben ihmzufolge reges Interesse am Aufbau einer regionalen Sicherheitsakademie. Die Soldaten der Westbalkanländer sollen dort „einer unideologischen militärischen Ausbildung“ unterzogen werden, erklärte Kunasek im Dezember.




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