Letztes Update am Di, 14.05.2019 14:34

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Afghanistan: Forderungen nach Übergangsregierung nach Ghanis Amtsende



Kabul (APA/dpa) - Mehrere Präsidentschaftskandidaten in Afghanistan fordern eine Übergangsregierung für die Zeit zwischen dem Amtsende von Präsident Ashraf Ghani nächste Woche und der Präsidentenwahl Ende September. Damit solle der derzeit herrschende „politische Stillstand“ beendet werden, las Bewerber Faramars Tamanna am Dienstag auf einer Pressekonferenz aus einer gemeinsamen Erklärung vor.

Demnach soll Ghani nach seinem Amtsende am 22. Mai entweder zurücktreten oder auf seine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt verzichten, wenn er als Übergangspräsident weiter regieren wolle.

Der Termin für die Präsidentenwahl war ursprünglich der 20. April, er wurde aber mehrfach verschoben. Der Urnengang soll nun am 28. September stattfinden. Präsidentensprecher Harun Khakhansuri sagte, die Forderung der Kandidaten habe keine rechtliche Grundlage. Nur das Oberste Gericht könne darüber entscheiden. Dieses hatte am 21. April befunden, dass Ghani und sein Kabinett noch so lange im Amt bleiben könnten, bis der neue Staats- und Regierungschef vereidigt wird. Die oppositionellen Bewerber hatten dem Gericht aber vorgeworfen, unter Druck des Präsidentenpalastes zu stehen.

Neben Ghani und Tamanna wollen bei der Wahl bisher 16 weitere Kandidaten antreten, darunter auch Ghanis früherer Sicherheitsberater Hanif Atmar.




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