Letztes Update am Di, 14.05.2019 15:29

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Misstrauensvotum gegen Litauens Notenbankchef gescheitert



Vilnius (APA/Reuters) - Der unter Beschuss geratene Notenbankchef Litauens hat ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Zentralbankgouverneur Vitas Vasiliauskas war von einigen Abgeordneten vorgeworfen worden, er habe bei einer parlamentarischen Untersuchung zur Finanzkrise 2008 bis 2010 nicht mit den Volksvertretern kooperiert. Eine entsprechende Beschlussvorlage scheiterte am Dienstag im Abgeordnetenhaus.

Vasiliauskas, der auch im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) sitzt, kritisierte den Vorstoß. Dies sei eine Reaktion auf die Kritik der Notenbank an der Wirtschaftspolitik der Regierung, sagte er vor dem Votum. Die Vorgänge bedrohten die Unabhängigkeit der Notenbank.

Hätte das Parlament ein Misstrauensvotum ausgesprochen, wäre dies rechtlich nicht bindend gewesen. Das Abgeordnetenhaus kann einen amtierenden Zentralbank-Gouverneur nicht absetzen, es sei denn auf ein Ersuchen des Staatspräsidenten hin. Dies tat Amtsinhaberin Dalia Grybauskaite jedoch nicht. Vasiliauskas hatte sich im Vorfeld bereits kämpferisch gezeigt und einen Rücktritt abgelehnt. Regierungschef Saulius Skvernelis hatte das Votum unterstützt.




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