Letztes Update am Di, 14.05.2019 15:37

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Eurogruppe berät am Donnerstag zu Eurozonen-Budget und Konjunktur



Brüssel (APA) - Die Finanzminister der Eurogruppe, darunter Österreichs Ressortchef Hartwig Löger (ÖVP), kommen am Donnerstag in Brüssel zu Beratungen über das Eurozonen-Budget zusammen. „Ich bin total optimistisch, dass wir im Juni eine Vereinbarung haben werden“, sagte ein ranghoher EU-Beamter am Dienstag in Brüssel. Außerdem berät die Eurogruppe über die jüngste Konjunktur-Prognose.

Das Eurozonen-Budget soll offiziell für Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit (BIC) genutzt werden. Es ist noch umstritten, ob es auch zur makroökonomischen Stabilisierung eingesetzt wird, diesbezüglich gebe es harte Positionen der EU-Staaten. Auch die Höhe ist noch nicht festgelegt. All diese Fragen sollen im Zuge der geplanten Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion zunächst von den EU-Finanzministern und anschließend von einem EU-Gipfel beschlossen werden.

Es sei außerdem noch die Frage offen, ob sich das Eurozonen-Budget nur aus dem mehrjährigen EU-Finanzrahmen oder auch aus zusätzlichen externen Quellen speise. Sollten Extra-Beiträge der Euro-Länder nötig sein, müsste es zusätzlich eine zwischenstaatliche Vereinbarung geben, sagte der EU-Beamte. Möglich sei auch eine zeitliche Befristung solcher Möglichkeiten.

Zu den Konjunkturaussichten, die von der EU-Kommission Anfang Mai etwas zurückgenommen wurden, hieß es, es gebe keinen Anlass für Krisen-Gerede, die Wirtschaft in allen Euro-Ländern wachse weiter. Allerdings seien mit dem Handelskrieg zwischen USA und China auch ernsthafte Risiken verbunden.

Griechenland steht am Donnerstag nicht auf der Agenda, ebenso wenig die budgetäre Situation in Italien. Zu Griechenland gebe es dennoch Besorgnis in der EU, nachdem Athen offenbar gewisse fiskalische Puffer für andere Zwecke verwenden will. Hier wird eine weitere Überprüfung durch die EU-Institutionen erwartet. Die Lage in Italien soll im Juni diskutiert werden, nachdem die EU-Kommission eine weitere Bewertung abgegeben hat.




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