Letztes Update am Mi, 15.05.2019 10:48

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Serben betrachten Bürgermeisterwahl im Nord-Kosovo als Referendum



Prishtina (Pristina) (APA) - In den vier mehrheitlich von Serben bewohnten Gemeinden Nord-Kosovos - Nord-Mitrovica, Leposavic, Zubin Potok und Zvecan - findet am Sonntag eine Bürgermeisterwahl statt. Die Wahlen wurden ausgeschrieben, nachdem die Bürgermeister, alle Spitzenfunktionäre der Belgrad-treuen „Serbischen Liste“, im November ihren Rücktritt eingereicht hatten.

Die „Serbische Liste“ sieht das Votum als eine Art Referendum. Durch einen Sieg würden die ansässigen Serben ihr Existenzrecht im Kosovo verteidigen, erläuterte Goran Rakic, der Bürgermeisterkandidat in Nord-Mitrovica.

Grund für den Rücktritt der Bürgermeister war die Entscheidung der Regierung des Premiers Ramush Haradinaj, die Zölle für die Waren aus Serbien und Bosnien-Herzegowina drastisch zu erhöhen.

Ihre Kandidaten bei den Wahlen haben auch die albanische Demokratische Partei (PDK) und die Bewegung „Vetevendosje“. Ihre Erfolgsaussichten sind angesichts der Bevölkerungsstruktur allerdings äußerst gering. Stimmberechtigt sind nach Angaben der staatlichen Wahlkommission gut 57.000 Bürger.

Die Frage der Zölle für die Waren aus Serbien wurde bisher nicht gelöst. Haradinaj beharrt auf ihrer Beibehaltung, bis Belgrad den Kosovo anerkannt hat. Serbiens Präsident Aleksandar Vucic schließt dies kategorisch aus. Der von der EU-initiierte Normalisierungsdialog zwischen Belgrad und Prishtina liegt unterdessen auf Eis.

Ob ein Wahlsieg der „Serbischen Liste“ angesichts der aktuellen Situation erneut zum Rücktritt der neu gewählten Bürgermeister führen wird, war nicht abzusehen. Eine solche Möglichkeit war im April von Vucic ins Spiel gebracht worden. Bei einem Rücktritt wären neuerliche Wahlen erforderlich.

Durch die kosovarischen Zölle würde die serbische Wirtschaft nach Angaben Belgrads Verluste in der Höhe von etwa 500 Mio. Euro jährlich einstecken müssen.




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